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In drei Ortschaften wurden noch keine Bewerbungsunterlagen für Ortschaftsratswahl angefordert Halbzeit für jene, die kandidieren wollen

Von Judith Kadow 15.03.2014, 01:20

Noch bis zum 31. März ist die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl zum Stadtrat und den Ortschaftsräten der Stadt Zerbst möglich. Doch gerade in den Ortsteilen ist das Interesse dafür bislang eher gering.

Zerbst l Halbzeit. Seit drei Wochen können Männer und Frauen, die sich um Mandate im Zerbster Stadtrat oder in ihren Ortschaftsräten bewerben wollen, die entsprechenden Bewerbungsunterlagen im Wahlbüro im Rathaus abholen. Doch bislang fällt die Resonanz sehr unterschiedlich aus.

"Der Stadtrat ist kein Problem. Da haben bereits alle Parteien die Unterlagen abgefordert. Allerdings gibt es noch Ortschaften, in denen bislang überhaupt keine Unterlagen abgefordert wurden", erklärt Stadtwahlleiterin Evelyn Johannes. Dabei handelt es sich um Luso, Pulspforde und Deetz. Aber auch in anderen Ortschaften ist nach bisherigem Stand absehbar, dass die bislang eingereichten Wahlvorschläge nicht ausreichen, um die nötigen Mandate in den Ortschaftsräten zu erreichen.

Die Ortschaftsräte der kleineren Ortsteile umfassen fünf Mandate, die größerer Ortsteile neun Mandate. Auch wenn die Ortschaftsräte mit Eingemeindung in die Einheitsgemeinde Stadt Zerbst an Entscheidungsgewalt verloren haben, sind sie doch von essentieller Bedeutung für das gesellschaftliche Leben vor Ort. Einen Zwang, dass sich ein Ortschaftsrat zu konstituieren hat, sieht der Gesetzgeber aber nicht vor. "Wenn wir nicht die notwendige Anzahl an Mandaten erreichen, werden Nachwahlen notwendig", erklärt Evelyn Johannes die Auswirkungen. Ist auch eine Nachwahl erfolglos, würde der Ortschaftsrat möglicherweise als arbeitsunfähig eingestuft werden und damit Vertretungs- und Mitspracherechte für die Ortschaft verloren gehen.

Doch nicht nur Bürger, die erstmals für ein Kommunalamt kandidieren wollen, müssen die entsprechenden Unterlagen abfordern. Auch Ortschafts- und Stadträte, die in der aktuellen Legislaturperiode gewählt sind, müssen erneut Bewerbungsunterlagen einreichen. "Allerdings entfällt für jene die Pflicht, Unterstützungsunterschriften einzureichen", erklärt Evelyn Johannes. Einzelbewerber, die erstmals in den Stadtrat einziehen wollen, brauchen 100 Unterstützerunterschriften. "Einzelbewerber sind für den Stadtrat aber eher selten", weiß Evelyn Johannes aus Erfahrung. Einzelbewerber, die erstmals in einen Ortschaftsrat einziehen wollen, benötigen je nach Größe der Ortschaften zwischen einer Unterschrift beispielsweise in Bias und Pulspforde und bis zu neun in Lindau.

Die Stadtwahlleiterin rät den potentiellen Bewerbern, die Bewerbungsunterlagen nicht erst am letztmöglichen Tag, dem 31. März, einzureichen.

"Wenn sich in der Prüfung dann Fehler zeigen, wäre beispielsweise für den Stadtrat kaum Zeit, zu reagieren." Anders, wer mit Vorlauf die Unterlagen einreicht. "Fallen uns in der Vorprüfung Fehler auf, rufen wir zurück und können den Sachverhalt meist schnell klären", so Evelyn Johannes.

Des Weiteren sei es auch ratsam, bevor die Bewerbungsunterlagen abgeholt werden, die zuständige Sachbearbeiterin Astrid Krüger telefonisch unter (03923/75 41 54) zu informieren. "Viele Bewerber haben davon bereits Gebrauch gemacht. Frau Krüger kann die Unterlagen dann schon vorbereiten."

Spätestens am 31. März um 18 Uhr müssen die eingereichten Unterlagen vollständig und verwertbar vorliegen.

Doch das ist nur ein Aspekt der bevorstehenden Wahlen. "Ich bin in jedem Ort gewesen, habe mir die Wahllokale angesehen, um mit den Bürgermeistern und Wahlvorständen vor Ort zu sehen, wie die Wahl mit einem möglichst harmonischen Ablauf organisiert werden kann", erzählt die Stadtwahlleiterin. Schließlich liegt vor der Verwaltung, aber auch den Wahlhelfern vor Ort am 25. Mai eine Mammutaufgabe. Neben der Europawahl finden Ortschaftsrats-, Stadtrats-, Kreistags- und Landratswahl statt. "Die Ortsbürgermeister haben uns sehr dabei geholfen, Wahlhelfer für die Wahlen zu finden", betont Evelyn Johannes. In den kommenden Wochen wird sie Schulungen insbesondere für die Wahlvorstände und Schriftführer durchführen, um die Männer und Frauen möglichst optimal auf ihre Aufgabe vorzubereiten.