Mammutaufgabe für die Briefwahlstelle

Am 25. Mai ist Mega-Wahltag. Das stellt nicht nur die Wähler vor eine Mammutaufgabe, sondern auch die Wahlhelfer. Insbesondere bei der Briefwahl gilt es einiges zu beachten, betont Stadtwahlleiterin Evelyn Johannes im Gespräch mit Judith Kadow.

Volksstimme: Briefwahl ist praktisch und sinnvoll. Doch was sollte dieses Mal beachtet werden?

Evelyn Johannes: Bei dieser Wahl ist alles anders. Am 25. Mai finden bis zu fünf Wahlen gleichzeitig statt. Das ist eine unglaubliche Menge und Belastung. Die Briefwahl bietet die Möglichkeit, in Ruhe zuhause seine Wahlentscheidung zu treffen. Die Kommunalwahl und die Europawahl führen allerdings zu besonderen Umständen, wie zum Beispiel die unterschiedlichen Ausgabezeiträume der Briefwahlunterlagen.

Volksstimme: Welches Vorgehen raten Sie potentiellen Briefwählern?

Evelyn Johannes: Wenn die Wahlberechtigten ihre Benachrichtigungskarten Anfang Mai zur Europa- und jene für die Kommunalwahlen erhalten haben, ist der rückseitige Antrag auf Briefwahl auszufüllen und zu unterschreiben. Das Procedere läuft wie gehabt. Die Karte sollte in einem frankierten Umschlag dann per Post zur Stadtverwaltung geschickt werden. Es ist aber auch möglich, die ausgefüllte Wahlbenachrichtigung in den Briefkasten der Stadtverwaltung einzuwerfen. Das ist mit Abstand der einfachste Weg. Die Anträge brauchen nicht persönlich abgegeben zu werden.

Volksstimme: Wie geht es dann weiter?

Evelyn Johannes: Wir werden die Wahlunterlagen für die Europawahl kurzfristig nach Hause schicken können. Die Briefwahlunterlagen zu den Kommunalwahlen werden erst später folgen. Das liegt daran, dass aufgrund der erst Ende April endenden Bewerbungsfrist für die Landratskandidaten, die Wahlunterlagen nicht eher zur Verfügung stehen, als ab dem 15. Mai. Dann jedoch werden wir ad hoc die Unterlagen geschlossen per Post an die Haushalte versenden.

Volksstimme: Es hat sich ja ein wenig eingebürgert, dass die Briefwahlstelle gern als Wahllokal genutzt wird...

Evelyn Johannes: Das stimmt. Für den 25. Mai bitten wir jedoch darum, dass, wenn möglich, die Wähler ihre Briefwahlunterlagen zuhause ausfüllen und uns dann im bereits franktierten Rücksendeumschlag per Post zukommen lassen, den Briefkasten der Stadtverwaltung nutzen oder die Unterlagen in der Briefwahlstelle lediglich abgeben. Diese nimmt am 12. Mai ihre Arbeit auf. Dort nehmen wir die Briefwahlanträge entgegen, aber können erst - wie gesagt - die Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahlen ab dem 15. Mai ausreichen.

Volksstimme: Mit welcher Resonanz rechnen Sie in Sachen Briefwahl?

Evelyn Johannes: Bei der letzten Wahl haben rund 1800 Wähler von der Briefwahl Gebrauch gemacht. Bleibt es bei dieser Größenordnung - und davon gehen wir aus - ist es für uns einfach nicht zu händeln, wenn die Briefwähler ihr Kreuz in der Briefwahlstelle gleich vor Ort machen und nicht zuhause. Es kann zu langen Wartezeiten kommen, die für alle Beteiligten nicht wünschenswert sind. Außerdem müssen die Wähler in der Kernstadt drei Stimmzettel und in den Ortschaften sogar vier bearbeiten. Das geht nicht mal eben so. Das sollte in Ruhe passieren. Und diese Ruhe gibt es am ehesten zuhause.

Volksstimme: Wer sich kurzfristig für die Briefwahl entscheidet, sollte was beachten?

Evelyn Johannes: Bis Freitag, 23. Mai, 18 Uhr können die Unterlagen in der Briefwahlstelle abgeholt werden. Am Wahltag können die Briefwahlunterlagen dann bis 18 Uhr im Rathaus eingereicht werden. Wer seine Briefwahl komplett per Post erledigen möchte, sollte - und so empfehlen es auch die Kreiswahlleiter - den Wahlbrief spätestens am 22. Mai in die Post geben und den Antrag auf Briefwahl entsprechend früh stellen.

Volksstimme: Wie ist das Vorgehen im Krankheitsfall?

Evelyn Johannes: Auf der Wahlbenachrichtigungskarte ist auf der Rückseite bereits ein Vordruck zu finden, der es ermöglicht, dass Wähler per Vollmacht eine andere Person bestimmen können, die die Unterlagen für sie abholt. Dieser Vordruck muss aber nicht zwingend benutzt werden. Die Vollmacht kann auch formlos gestellt werden. Der Antrag kann am Tag der Wahl bis 15 Uhr im Wahlbüro der Stadtverwaltung gestellt werden. Der Wahlbrief ist dann bis 18 Uhr abzugeben.

Volksstimme: Heute in vier Wochen ist es bereits soweit ...

Evelyn Johannes: Richtig. Wir tun alles in unserer Macht stehende, damit die Abläufe möglichst reibungslos funktionieren. Ich schließe mich den Kreiswahlleitern an, wenn diese am Wahltag bei den Wähler um Verständnis bitten, wenn Dinge nicht gleich rund laufen. Die zeitgleiche Vorbereitung von fünf Wahlen und deren Durchführung ist für die Verwaltungsbediensteten und insbesondere die ehrenamtlichen Wahlhelfer kein alltägliches Geschäft, sondern ein Ausnahmezustand. Und dieser Ausnahmezustand herrscht auch in der Briefwahlstelle.