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Ortschaftsrat Steutz befasst sich mit Haushaltsplan für 2011 Sanierung des Gemeindehauses stellt einzige Investition dar

Von Daniela Apel 29.01.2011, 05:39

Der Ortschaftsrat Steutz hat sich auf seiner ersten Sitzung im neuen Jahr mit den Haushaltsansätzen für 2011 beschäftigt. Dabei drehten sich die Gedanken der Ratsmitglieder um die angespannte Finanzsituation, die sich in Zukunft nach den Prognosen noch verschärfen wird. Dann heißt es sparen.

Steutz. Der Einheitsgemeinde Stadt Zerbst steht ein schwieriges Haushaltsjahr bevor. Aufgrund des 2009 geänderten Finanzausgleichsgesetzes fließen deutlich weniger Zuweisungen vom Land. Große Sprünge sind da nicht drin. Im Gegenteil. So wird die Höhe der Mittel, über die die einzelnen Ortschaften frei verfügen können, künftig nach der jeweiligen Einwohnerzahl berechnet. Pro Einwohner gibt es 6 Euro. Während das in manchen Ortschaften zu enormen Einschnitten führt, beschert es Steutz sogar etwas mehr Geld. "Bisher hatten wir 5 300 Euro, nach dem neuen Modus sind es 5 700 Euro", erklärte Ortsbürgermeisterin Regina Frens beim Blick auf die Haushaltsansätze der Ortschaft Steutz.

Das Augenmerk von Stephan Riemschneider galt derweil den Telefonkosten, die auf verschiedenen Positionen dargestellt waren. So gibt es Anschlüsse im Jugendclub, in der Turnhalle und im Gemeindebüro, die auch benötigt werden. "Ist es nicht möglich, das zusammenzufassen?" Vielleicht könnte man auf die Weise an günstigere Konditionen gelangen, überlegte er. "Du hast überall die Grundgebühren", wandte Jörg Grundmann ein. Regina Frens versprach allerdings, diesbezüglich bei der zuständigen Verwaltungsmitarbeiterin nachzufragen.

"Sind die 300 Euro Rundfunkgebühr für die Bibliothek nötig?", erkundigte sich Stephan Riemschneider. Er wusste, dass dort ein Fernseher steht. Aber wird das Gerät auch genutzt? Regina Frens glaubte nicht, dass die Rundfunkgebühr so einfach von der Hand zu weisen ist. Zumal sie für das ganze Gemeindehaus gezahlt wird.

Wegebau-Projekte sind weiterhin im Blick

Das soll in diesem Jahr übrigens saniert werden – vorausgesetzt, die Fördermittel werden genehmigt. Auf einen Zuschuss von 23 000 Euro wird gehofft. Insgesamt ist die Maßnahme mit 50 000 Euro veranschlagt. Für die Summe sollen der Außenputz und die Dachrinne gemacht werden.

Weitere Investitionen sind 2011 nicht vorgesehen. Nach wie vor nicht aus dem Auge verloren ist der Ausbau des Elberadweges zwischen Steckby und Tochheim. "Den kann man momentan gar nicht befahren", berichtete Regina Frens von Forstarbeiten, durch die der Weg arg in Mitleidenschaft gezogen wurde. Die Forst müsse ihn nun wieder herrichten.

Ebenfalls noch nicht ad acta gelegt ist die Befestigung des Weges, der hinter den Steutzer Gärten entlangführt. Doch so einfach sei das nicht, dachte Regina Frens nicht nur an die Finanzierung, sondern vor allem auch an die damit verbundene Beteiligung der Anlieger, die es zu bedenken gilt. Horst Metzker erklärte, dass der Steutzer Tierzuchtbetrieb bereit wäre, sich da an den Kosten zu beteiligen. Schließlich würde man mit der Straße den Verkehr zur Sauenanlage aus dem Ort nehmen. Regina Frens entgegnete, dass es diesbezüglich im Februar ein Gespräch geben soll.

Nicht unerwähnt blieb an diesem Abend die angespannte Haushaltslage der Einheitsgemeinde. "Dieses Jahr kommen wir noch über die Runden. Aber für das kommende Jahr sind die Prognosen sehr schlimm", sagte Regina Frens. Und die Stelle, an der als erster der Rotstift angesetzt wird, sind die freiwilligen Aufgaben wie beispielsweise die Zuschüsse an Vereine, die Ausgaben für Dorffestes oder die Unterhaltung einer Heimatstube.

Die Ortsbürgermeisterin vermutete, dass ihnen 2012 wohl weniger Geld für die freiwilligen Leistungen zur Verfügung stehen wird. Zugleich hoffte Regina Frens, dass sie diese beibehalten können, ohne allzu viel kürzen zu müssen.

Dorffest findet vom 8. bis 10. Juli statt

Man müsse sich mit dem Gedanken beschäftigen, dass man künftig nicht mehr alles halten kann, meinte Holger Behnke. Als neues Mitglied im Zerbster Stadtrat, in dem er die Ortschaft Steutz vertritt, ist ihm die aktuelle Finanzsituation der Einheitsgemeinde nur zu gut bekannt. Wie Regina Frens ausführte, müssten sie überlegen, wo sie wie Kosten sparen könnten.

Gleichzeitig rief die Ortsbürgermeisterin ihre Ratskollegen auf, sich mal Gedanken über die Gestaltung des Steutzer Dorffestes zu machen, das in diesem Jahr vom 8. bis zum 10. Juli stattfindet. "Es wäre schön, wenn da Ideen kommen", bemerkte Regina Frens.

Bezüglich des Haushaltsplans für 2011 informierte sie noch, dass dessen Entwurf am 23. Februar zu seiner ersten Lesung in en Stadtrat eingebracht werden soll. Die zweite ist dann am 30. März geplant. Bis dahin muss die Anhörung der Ortschaften geschlossen sein.