Panne bei Zustellung von 1815 Wahlbenachrichtigungen Nicht alle Wähler bekamen Post
Bei der Versendung der Wahlbenachrichtigungskarten zur Bürgermeisterwahl am 22. März in Möckern ist es offenbar zu einer Panne bei der Deutschen Post gekommen. Darüber informiert Stadtwahlleiter Holger Maier.
Möckern l Eigentlich sollten inzwischen alle 11 674 Wahleberchtigten in Möckern ihre Wahlbenachrichtigungskarte erhalten haben. Haben sie aber nicht. 1815 dieser Karten sind auf dem Weg von einem Stuttgarter Verlag ins Jerichower Land verschwunden.
Betroffen sind die Wahlbezirke mit der Postleitzahl 39291 ab dem Buchstaben "T", erklärt Möckerns Stadtwahlleiter. Es geht um die Ortschaften Theeßen (nur teilweise), Tryppehna, Wallwitz, Wörmlitz, Wüstenjerichow, Zeddenick und Ziepel.
Inzwischen wurde veranlasst, dass die fehlenden Karten nachgedruckt werden. Sie sollen schon in den kommenden Tagen bei den Wahlberechtigten ankommen. Mit einer Beeinträchtigung der Bürgermeisterwahl rechnet Holger Maier nicht. "Es ist unwahrscheinlich, dass dadurch das Wahlergebnis verfälscht wird. Es gibt ein Problem mit der Einhaltung von Zustellungsfristen, das versuchen wir jetzt zu heilen. Neue Karten wurden bestellt", so Maier gestern.
Der Stadtwahlleiter erklärt, wie das Verfahren üblicherweise abläuft: "Im Rathaus werden die Wählerlisten erstellt. Die Daten für die Wahlbenachrichtigungskarten werden dann elektronisch an einen Verlag für kommunale Vordrucke in Stuttgart versandt, der die Karten druckt und zur Deutschen Post gibt."
"Kein Wahlberechtigter, der in den Wählerverzeichnissen der Stadt Möckern eingetragen ist, ist aufgrund der fehlenden Wahlbenachrichtigungskarte an der Ausübung seines Wahlrechts gehindert."
Stadtwahlleiter Holger Maier
Der Stadtverwaltung Möckern liegt ein Übergabebeleg vor, in dem bestätigt wird, dass 11 674 Karten übergeben wurden. "Dies ist exakt die Zahl der Wahlberechtigten, die am 35. Tag vor der Wahl in die Wählerverzeichnisse nach den wahlrechtlichen Vorschriften aufgenommen wurden", so der Stadtwahlleiter. Dieses Verfahren kam bereits zur Kommunalwahl im Mai des Vorjahres erfolgreich zur Anwendung.
Wo die fehlenden Wahlbenachrichtigungen sind, vermag die Deutsche Post bis jetzt nicht zu sagen. "Ein Verschulden bei den Zustellern kann wohl ausgeschlossen werden", so Maier gestern. Der materielle Schaden beläuft sich allein bei den Portokosten auf etwa 500 Euro.
Aufgefallen war die Panne durch Hinweise von Bürgern, die nachfragten, warum sie noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben. Die weitere Recherche der Stadtwahlleitung ergab, dass ein System bei den fehlenden Karten festzustellen ist: "Wir vermuten, dass da die Kisten abhanden gekommen sind, in denen die Wahlbezirke mit der Postleitzahl 39291 ab dem Buchstaben `T`, drin waren", so Maier. Nachfragen bei der Deutschen Post zum Verbleib dieser fehlenden Kisten haben noch keine Ergebnisse gebracht.
Wahlleiter Maier weist nachdrücklich darauf hin: "Kein Wahlberechtigter, der in den Wählerverzeichnissen der Stadt Möckern eingetragen ist, ist aufgrund der fehlenden Wahlbenachrichtigungskarte an der Ausübung seines Wahlrechts gehindert."
Zur Abwendung größerer Schäden im Hinblick auf die rechtmäßige Durchführung der Wahl hat Maier das sofortige Nachdrucken und schnellstmögliche Versenden der fehlenden Wahlbenachrichtigungskarten angeordnet: "Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarten befindet sich der Wahlscheinantrag, mit dem man Briefwahl beantragen kann. Wähler, die bisher keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten haben, können ihre Briefwahl mit einem formlosen schriftlichen Antrag beantragen.
Möglich ist dies bei der Stadt Möckern, Wahlamt, Am Markt 10, 39291 Möckern oder per Fax unter 039221/951 33 oder per E-Mail (silvia.schueler@stadt-moeckern.de) sowie persönlich zu den Sprechzeiten im Einwohnermeldeamt Möckern.
Auch auf der Internetseite www.moeckern-flaeming.de gibt es unter dem Button "Bürgermeisterwahl in der Stadt Möckern" ein Formular für den Wahlscheinantrag.
