Sind leere Rohre wirklich notwendig?

Dobritz. Um mit dem Dobritzer Ortschaftsrat den Haushaltsplan 2010 zu beraten, war Kerstin Gudella von der Verwaltung bei der Sitzung der Bürgervertreter am Mittwochabend vor Ort. Sie machte den Dobritzern deutlich, dass aufgrund des neuen Finanzausgleichsgesetzes ( FAG ) weit weniger Geld als in den letzten Jahren zur Verfügung steht. Das schlage sich vor allem im Verwaltungshaushalt nieder. Der Haushalt der Stadt Zerbst einschließlich der Ortschaften weise einen Fehlbedarf von 3, 4 Millionen Euro auf. Die Gemeinden bringen dabei einen Fehlbedarf von 1, 1 Millionen Euro in den Verwaltungshaushalt ein, 2, 3 Millionen Euro die Stadt Zerbst selbst.

Gudella erläuterte den Dobritzern, wo ihre Zahlen, wo sich die Ortschaft im großen Haushaltsplan wiederfindet. Es seien die Zahlen entsprechend des Gebietsänderungsvertrages eingearbeitet. So sind Mittel für die Unterhaltung von Sportplatz / Sportlerheim eingestellt, ebenso wie für das Bürgerhaus. Unter den freiwilligen Aufgaben laufen die Ausgaben für Dorffeste mit 1 800 Euro und Zuschüsse an Vereine mit 800 Euro. Für die Pflege partnerschaftlicher Beziehungen sind 400 Euro, für Ehrungen und Repräsentationen 300 Euro und als Verfügungsmittel des Bürgermeisters 100 Euro eingeplant.

In den Vermögenshaushalt sind 2010 für die Ortschaften nur die Investitionsmaßnahmen eingestellt, die sie selbst finanzieren können, erklärte Kerstin Gudella weiter. Nach Abschluss der Jahresrechnung 2009 kann Dobritz auf eine Rücklage von 13 209 Euro zurückgreifen. Darüber könne die Ortschaft verfügen und in investive Maßnahmen stecken, so die Expertin.

Eigentlich war für 2010 gar nichts geplant, meinte Ortsbürgermeisterin Margrit Eiserbeck. Allerdings soll in Dobritz in diesem Jahr weiter Abwasser verlegt werden. Daher bietet sich an, eine Regenentwässerung am Thälmannplatz gleich mitzumachen. Dafür müssten rund 8 000 Euro eingestellt werden. Was der Abwasserverband im Zuge der Maßnahme auch anbietet, ist das Mitverlegen von Leerrohren im Bereich Hagendorfer Weg, Thälmannplatz, Schäferweg als Voraussetzung für Breitbandangebote. Hierfür müssten 9 000 Euro aufgebracht werden, von denen 6 000 Euro als Förderung kämen.

So viel Geld für leeres Rohr ? Ist das wirklich nötig, und gibt es überhaupt einen Bedarf bei den Leuten ?, fragten sich die Bürgervertreter. Natürlich sollen alle Bürger die Möglichkeit auf schnelles Internet bekommen. Ist dazu Breitband zwingend notwendig ? Auch die Folgekosten sind eine unbekannte Größe. " Ich habe ein bisschen Bauchschmerzen dabei ", sagte die Ortsbürgermeisterin. Sie verwies auf eine Informationsveranstaltung für Ortschaftsräte, die es Anfang März in Sachen Breitband geben soll. " Wir müssten den Bürgern auch genau sagen können, was auf sie zukommt ", meinte Eiserbeck.

Kerstin Gudella schlug vor, die Position erst einmal so in der Haushaltsplanung zu belassen. Das Geld müsse ja am Ende nicht ausgegeben werden. Bevor die Maßnahme ansteht, kann dann im Ortschaftsrat eine Entscheidung getroffen werden. Für die Bürgervertreter geht es nun darum, sich umfassend zu informieren. Ein Fachmann aus der Verwaltung soll eventuell auch zur nächsten Zusammenkunft des Ortschaftsrates eingeladen werden.

In diesem Sinne konnten die Dobritzer Ratsmitglieder dem Haushaltsentwurf zustimmen. " So schnell waren wir noch nie mit dem Haushaltsplan durch ", stellte Katrin Wecke fest.