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Ortschaftsrat Deetz zum Haushalt 2010 Keine Rücklage mehr vorhanden, keine Reserven

Von Petra Wiese 02.03.2010, 04:53

Deetz. Der Ortschaftsrat von Deetz hatte sich bei seiner jüngsten Sitzung in der vergangenen Woche mit dem Haushalt zu befassen. Aus der Verwaltung war Kerstin Gudella vor Ort, um den Deetzern die Zahlen zu erläutern. Mit weniger Einnahmen aufgrund des neuen Finanzausgleichsgesetzes ( FAG ) und erhöhten Ausgaben müsse man in diesem Jahr zurechtkommen, machte sie deutlich. Der Verwaltungshaushalt der Stadt Zerbst weise einen Fehlbedarf von 3, 4 Millionen Euro auf, von denen 1, 1 Millionen in den ehemaligen Gemeinden aufliefen, 2, 3 Millionen allein in der Stadt Zerbst. Auch in den künftigen Jahren sieht es nicht viel besser aus, verwies Gudella auf zu erwartende Fehlbeträge 2011 in Höhe von 4, 5 Millionen Euro, 2012 2, 3 Millionen Euro und 2013 2, 3 Millionen Euro.

Den Vermögenshaushalt betreffend erklärte sie, dass nur investive Maßnahmen in den Ortschaften enthalten sind, wenn diese durch die Ortschaften finanziell gedeckt sind. Zerbst darf nicht an die Rücklagemittel der Gemeinden gehen, um den Verwaltungshaushalt zu decken. Das war in den Gebietsänderungsverträgen so vereinbart worden.

Für Deetz sind im Verwaltungshaushalt die Ansätze zu 100 Prozent entsprechend des Gebietsänderungsvertrages

enthalten, informierte Kerstin Gudella. Der Zuschuss an das Jugendseeheim, die Unterhaltung der Turnhalle, die wenigen Mittel für die Bibliothek und die Heimatpflege sind gesichert. Problematisch sind allerdings schon die zusätzlichen Anmeldungen. Hier sollen 300 Euro mehr für den Straßenwinterdienst aufgewendet werden, 500 Euro mehr bei den Stromkosten für die Straßenbeleuchtung und 200 Euro mehr sind bei der Unterhaltung am Naherholungsgebiet Deetzer Teich nötig. Außerdem fallen zusätzliche 400 Euro an bei der Entschädigung des Ortschaftsrates, da ein Ratsmitglied mehr am Tisch sitzt. In Deetz ist jedoch weder mit zusätzlichen Einnahmen zu rechnen noch kann auf Rücklagen zurückgegriffen werden.

Entschädigung prüfen

In diesem Jahr muss auch der Sollfehlbetrag von 2008 in Höhe von 3 163, 72 Euro gedeckt werden. Die Jahresrechnung 2009 hat inzwischen einen Sollfehlbetrag von 78 944, 65 Euro ergeben, der dann 2011 zur Deckung gebracht werden muss.

Der Entwurf des Vermögenshaushaltes für Deetz hatte zunächst zwei Zahlen enthalten. 4 000 Euro waren für die Bodensonderung am Sportplatz vorgesehen, 1 000 Euro für die Gestaltung des Spielplatzes. Die Fläche am Sportplatz werde die Ortschaft wohl über die Flurneuordnung erhalten, war sich Ortsbürgermeister Ulrich Weimeister sicher, dass die 4 000 Euro nicht gebraucht werden würden.

Für die Gestaltung des Spielplatzes beziehungsweise das Aufstellen der Geräte einigte man sich auf die Hälfte des Ansatzes, da man hier davon ausgeht, dass sich der Coyote e. V. und die Spielplatzinitiative einbringen werden.

Ratsmitglied Piet van Kampen hielt die angesetzte Entschädigung für den Ortschaftsrat viel zu hoch. Dass rund 40 Prozent aller Ausgaben auf eine Truppe entfallen sollen, die nichts mehr zu sagen hat, stellte er infrage. Auch von anderen Ratsmitgliedern kam das Echo, dass man auch ohne Entschädigung mitarbeiten würde. Denis Hofmann möchte nun den Posten " Entschädigung Gemeinderat " konkret aufgeschlüsselt haben.

Herbert Piskol hakte zu den Kosten der Turnhalle nach, ob denn von den Nutzern ein Obolus entrichtet würde. Ortsbürgermeister Weimeister verwies auf die vorhandene Gebührensatzung für die Nutzung der Turnhalle. Auch mit der Auslastung könne man zufrieden sein. Vielleicht sollte man einmal gegenrechnen, ob statt des einen Euro für Erwachsene eventuell zwei Euro zu zahlen wären. " Wir haben eine vernünftige Turnhalle und sollten daran festhalten ", meinte Weimeister.

Abschließend gab es die Bestätigung des Deetzer Ortschaftsrates zum vorgelegten Haushaltsplanentwurf.