Auf ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr beschäftigten sich die Lepser Ratsmitglieder mit den Mitteln, die 2011 in die Ortschaft fließen sollen. Für die Instandsetzung der Friedhofsmauer sind da genauso Gelder vorgesehen wie für eine Überdachung der Tanzfläche am Sportplatz. Für das Dorffest und Zuschüsse an Vereine wird wohl ein deutlich geringerer Betrag zur Verfügung stehen.

Leps. Viel habe sich nicht verändert, erklärte Ortsbürgermeister Herbert Smolinski beim Blick auf die Haushaltsansätze für 2011. Einiges allerdings ist durchaus anders. Die Gelder für Spielplätze oder Baumdienstarbeiten sind nicht mehr separat für jede Ortschaft ausgewiesen, sondern finden sich nun im Gesamthaushalt der Stadt Zerbst wieder. Daran könne er sich nicht gewöhnen, gab Smolinski auf der Sitzung am Montagabend zu. Auch die Mittel für die Unterhaltung der Straßen oder die Stromkosten für die Straßenbeleuchtung fließen fortan im Finanzplan der Einheitsgemeinde zusammen. Sie tauchen nur noch auf den Haushaltsauszügen auf, wenn ihre Deckung zu Mehrausgaben führt, die die Ortschaften über einen Griff in die Rücklage decken müssen.

So muss Leps beispielsweise 10 000 Euro für die Instandsetzung der Friedhofsmauer aufbringen. Dass für diese Maßnahme das Finanzpolster der Ortschaft belastet wird, konnte Thomas Hein noch verstehen. Allerdings verstand er nicht, weshalb in das Sparschwein gegriffen wird, um laufende Ausgaben zu begleichen. Er fragte sich, weshalb diese nicht mit den Einnahmen aus den Vermögenswerten der Ortschaft gedeckt werden können. Konkret dachte er dabei an die Dividende der Avacon-Aktien, die sie noch besitzen.

Die Volksstimme-Nachfrage bei Stadtkämmerin Evelyn Johannes hat ergeben, dass die ausgezahlte Dividende wie bisher in den Verwaltungshaushalt fließt. Nur reicht sie eben nicht zum Ausgleich der anfallenden Kosten aus.

Thomas Hein erkundigte sich ebenfalls, was mit den Mieteinnahmen der kommunalen Wohnungen in Leps geschehe. Wie ihm Herbert Smolinski erläuterte, werden die eingenommenen Gelder für notwendige Ausgaben für die Wohnungen verwendet.

Künftig sinken wohl die Mittel für Dorffeste

Der Erlös aus ehemaligem Gemeindevermögen wiederum steht laut Gebietsänderungsvertrag den Ortschaften für Investitionen zur Verfügung. So wird damit gerechnet, dass ein Grundstücksverkauf rund 81 700 Euro in die Lepser Kasse spült. Rund 60 000 Euro sollen dann in eine Überdachung investiert werden. Für den Jugendclub, die Kegelbahn und dem Lagerraum der Feuerwehr sowie die Tanzfläche am Sportplatz ist eine einheitliche Dachkonstruktion vorgesehen.

Keinerlei Diskussion riefen die Verfügungsmittel hervor, die mit 1 800 Euro veranschlagt wurden. Im vergangenen Jahr belief sich die Summe für das Dorffest, für Ehrungen und Jubiläen sowie Zuschüsse an Vereine noch auf 3 200 Euro. Dass der Betrag nun vermutlich geringer ausfällt, liegt an der angespannten Haushaltssituation der Stadt. Deshalb wurde vorgeschlagen, die Gelder für die Brauchtumspflege auf 6 Euro je Einwohner festzusetzen. Wenn der Berechnungsmodus letztlich so beschlossen wird, bleibt auszuwarten, ob die Ortschaft Leps den ansässigen Sportverein weiterhin mit 1 000 Euro unterstützen kann.

Apropos. Wie Herbert Smolinski ausführte, benötigt der Sportverein neben einem Laptop, einem Drucker und Papier ebenfalls einen Internetanschluss. Er schlug vor, dass sie als Ortschaft einen Zuschuss dazu geben, zumal sie noch Geld in der Rücklage haben. Mit Zustimmung seiner Ratskollegen wurde dieses Ansinnen im Protokoll festgehalten.

Dokumentiert wurde ebenfalls die Frage, was aus dem Plattenweg zwischen Leps und Bias wird. "Wenn jemandem da was passiert, kriegen wir es auf den Tisch", bemerkte Herbert Smolinski hinsichtlich des schlechten Zustandes der Verbindungsstrecke, über deren Klassifizierung im Ortschaftsrat ein großes Fragezeichen hing. Wenn es sich um einen landwirtschaftlichen Weg handelt, müsse der Weg entsprechend beschildert werden. Ist er es nicht, sondern eben eine öffentliche Straße, müsse die Verkehrssicherheit hergestellt werden, fand der Ortsbürgermeister.

Zu den Mehrausgaben, die die Ortschaft aus ihr Rücklage begleichen muss, gehören unter anderem auch 23 000 Euro für die Unterhaltung der Straßen. Ein Teil des Geldes soll zum Schieben von zwei Feldwegen genutzt werden.

Eine Abstimmung der Ratsmitglieder über die vorliegenden Zahlen war nicht notwendig, da es sich nur um eine Anhörung handelte. Beschlossen wird der Haushaltsplan der Einheitsgemeinde in seiner Gesamtheit vom Zerbster Stadtrat. Dem gehen zwei Lesungen voraus, die für den 23. Februar und den 30. März vorgesehen sind.