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Änderung der Abwassergebühren mit Jahresbeginn Deutliche Erhöhung ruft Empörung hervor

Von Daniela Apel 08.03.2011, 05:30

Seit Jahresbeginn erhebt der Abwasser- und Wasserzweckverband Elbe-Fläming neue Abwassergebühren. Auf die Betreiber von Sammelgruben kommen damit höhere Kosten zu, wie aus den nun versendeten Bescheiden hervorgeht. In den betroffenen Orten sorgt die deutliche Verteuerung für Unverständnis und Empörung.

Gödnitz. "Das betrifft nur eine Minderheit", bezeichnete Wilfried Schirmer die "80 prozentige Erhöhung" der Abwassergebühren für die dezentrale Entsorgung als Frechheit. Auf der Sitzung des Ortschaftsrats Gödnitz machte er sich Luft über die mit Jahresbeginn deutlich gestiegenen Kosten für die Betreiber von Sammelgruben. "Die, die nicht mehr ans zentrale Netz angeschlossen werden, sind nun gekniffen", fand er.

Mitte Dezember hatte die Verbandsversammlung des Abwasser- und Wasserzwecksverbandes Elbe-Fläming einstimmig die neuen Gebührensätze beschlossen. Die Geschlossenheit täuscht. Denn bis zuletzt gab es heftige Diskussionen. So hatte der Moritzer Ortsbürgermeister Thomas Wenzel bereits im Vorfeld öffentlich erklärt, dass er gegen die neue Gebührensatzung stimmen und von dieser Position auch nicht abweichen werde. Damit drohte die eine Stimme, die die insgesamt 25 Vertreter der Einheitsgemeinde Stadt Zerbst in diesem Gremium nur haben, zu verfallen. Um das zu verhindern, wurden alle Stimmen auf den Zerbster Bürgermeister Helmut Behrendt gebündelt, der nach mehrheitlichem Beschluss schließlich für die vorgeschlagene Änderung der Gebühren stimmte.

Auf dieses Vorgehen blickte Thomas Wenzel jetzt noch einmal im Moritzer Rat zurück. Er rief die Bürger der Ortschaft auf, gegen die Abwassergebührenbescheide in Widerspruch zu gehen, die dieser Tage versandt werden. Zwar war ihm bewusst, dass der Widerspruch letztlich nichts bringen werde. Doch würden sie auf diese Weise zeigen, dass sie gegen das neue Gebührenmodell sind.

Einheitlicher Preis für alle wäre gerechter

Das sieht für Sammelgruben fortan eine Grundgebühr von 36 Euro pro Jahr vor, bislang waren das 19 Euro. Gleichzeitig steigt die Mengegebühr von bisher 5,62 auf 9,29 Euro pro Kubikmeter an, wobei nicht die Menge des abgefahrenen Abwasser zur Berechnung herangezogen wird, sondern der Trinkwasserverbrauch.

Was das für jeden einzelnen Haushalt ganz konkret bedeutet, geht nun aus den verschickten Bescheiden schwarz auf weiß hervor. "Jetzt kommt das große Erwachen", formulierte es Wilfried Schirmer. "Was können wir dagegen tun? Wollen wir was dagegen tun?", wandte er sich an seine Ratskollegen wohlwissend, dass sie heute oder morgen nichts daran ändern können. "Die Kalkulation steht für die nächsten drei Jahre. Das wirst du nichts ändern können", meinte Harald Heidemann. Zugleich erklärte er, dass man als Bürger auf der Verbandsversammlung auftauchen und seine Meinung kundtun könnte. Möglich wäre auch die Bildung einer Bürgerinitiative.

Ein einheitlicher Preis für alle - das fände Ortsbürgermeister Volker Leps gerecht. "Warum wird da nicht das Solidarprinzip angewendet?", hatte Thomas Wenzel bereits damals im Vorfeld der Beschlussfassung hinsichtlich der unterschiedlichen Mengengebühr gefragt. So zahlen alle, die ihr Schmutzwasser zentral entsorgen, seit Januar eine Mengengebühr von 3,27 Euro pro Kubikmeter (vorher: 2,97 im Zerbster bzw. 2,98 im Loburger Raum). Hinzu kommt eine monatliche Grundgebühr von 10,67 Euro pro Wohneinheit (bisher 22 Euro pro Zählergröße 2,5 Qn und pro Monat).

Volker Leps erläuterte, dass sich bei der dezentralen Entsorgung ein hohes Defizit angesammelt hat, das jedoch nicht auf alle verteilt werden kann. Sprich, dezentral und zentral müssen bei der Kalkulation getrennt betrachtet werden. "Wir können doch nichts dafür, dass sie vielleicht falsch ausgeschrieben und langfristige Verträge abschlossen haben", redete sich Wilfried Schirmer in Rage. Indes erinnerte sich Volker Leps, dass es früher mal hieß, dass es einheitliche Preise gemacht werden könnten, wenn im Verbandsgebiet weniger als zehn Prozent dezentral entsorgen. Er fand, dass das nochmal geprüft werden sollte.