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Zum Streit um die Höhe der frei verfügbaren Mittel in den Ortschaften Vereinsarbeit aus Ortskasse - ja oder nein?

Von Thomas Drechsel 11.03.2011, 04:30

Sechs Euro pro Kopf soll in den Zerbster Ortschaften - außer Zerbst - als mathematischer Schlüssel zur Bereitstellung frei verwendbarer Mittel gelten. Die Ortschaften sind erbost, lehnen den Haushalt gar in Gänze ab. Im Sozial-, Schul-, Kultur- und Sportausschuss wurden die Dissonanzen zwischen Dorf und Stadt offen ausgesprochen,

Zerbst. Jede Kommune hat eigene Regeln und Grundsätze beim Verteilen des wenigen frei verfügbaren Geldes entwickelt. Der Haushalt 2011 muss erstmals diese Gepflogenheiten unter einen Hut bekommen, was dieser Tage, da der Haushalt beraten wird, zu großer Verärgerung auf beiden Seiten führt. In den Ortschaftsräten wird die frühere Handhabe mit dem aktuellen Verwaltungsvorschlag verglichen. Der lautet: sechs Euro pro Kopf als freie Verfügungsmittel, um Vereine zu stützen, um Jubiläen vorzubereiten, um Dorfleben zu kreieren. Viel zu wenig, schallt es vor allem aus den Ortschaften mit ehemals eigenen Steuereinnahmen, von denen manch Euro in der lokalen Vereinskasse landen konnte. Dieser individuelle Einfluss ist mit der Eingemeindung verloren gegangen.

"Es kommt so an, als wären die 21 Gemeinden schuld, dass die Mittel so knapp sind", meinte der Walternienburger Bürgermeister Heinz Reifarth. "Wir wollten nicht zu Zerbst, also können wir auch nicht schuld sein." Im einzelnen interessierte ihn, weshalb ausgerechnet für Walternienburg Kosten für Baumfällungen und die Reinigung eines Regenkanals im Haushalt sichtbar sind. "Sind das nicht Pflichtaufgaben der Stadt insgesamt?" Finanzdezernentin Evelyn Johannes stimmte dem zu, jedoch seien die Ausgaben der Klarheit wegen aufgelistet worden.

Aktuell liegen dem Zerbster Bürgermeister drei Schreiben von Reudener Vereinen vor, in welchen es um den "Sechs-Euro-Vorschlag" geht. "Ich will da gern drauf reagieren, aber die Antwort wird nicht schön", setzte Amtsleiter Andreas Dittmann am Dienstag vor dem Sozial-, Schul-, Kultur- und Sportausschuss an. Gute und viele Vereine zu haben, müsste eigentlich eine Entlastung der Kommune nach sich ziehen. Man brauche Mittel, um die Vereinsarbeit zu finanzieren, sei "der grundsätzlich falsche Ansatz - jedenfalls aus Zerbster Sicht. Hier wurden 2003 jegliche Zuschüsse an Vereine auf Null gesetzt. Seit drei Jahren haben wir nun wieder eine Förderung an Sportvereine mit eigener Sportstätte über insgesamt 10 000 Euro. Das deckt bei den Vereinen zusammen 16 Prozent der Betriebskosten. Und wir geben seit Kurzem 5000 Euro an den Verkehrsverein, damit der die großen Zerbster Feste im Frühjahr und Herbst und die Pferdemarktlotterie betreiben kann", zählte Dittmann die Kern-Zerbster Gepflogenheiten auf. Und: "Wenn wir auch in Zerbst mit sechs Euro pro Kopf rechnen würden, dann käme eine Summe von 96 000 Euro heraus. Tatsächlich bezuschussen wir das Vereinsleben mit gerade 17 500 Euro." Der Amtsleiter, einmal in Schwung, fragte die Runde: "Mit welchem Selbstverständnis gehen wir denn hier an den Start? In Walternienburg wird beispielsweise in ganz toller Manier auch ein großer Anteil der Kosten durch Einnahmen gedeckt. Aus anderen Vereinen hingegen wird gefragt, wer den Sprit bezahlt. Dann würde man den Rasen mähen. Das ist ein falsches Verständnis von Vereinsarbeit. Es ist nicht Aufgabe einer Kommune, die Vereinsarbeit am Leben zu halten. Die Kommune kann diese Infrastruktur nicht halten."

Ruth Buchmann, die Polenzkoer Ortsbürgermeisterin, wünschte sich verbesserten Zugang zum Plan als solchem. Vieles sei bruchstückhaft vorgetragen worden in der Vergangenheit, ein komplettes Bild habe man sich nicht machen können. Finanzdezernentin Johannes reagierte pragmatisch. Der Haushalt habe schrittweise beraten werden müssen. Sie appellierte an die Ortschaften insgesamt, sich nicht zu verweigern, sondern alternative Vorschläge vorzulegen.