Mittel aus dem Landes-Schlagloch-Programm ändern sich Umverteilung bedeutet für Zerbst herben Rückschlag
Rund 1,2 Millionen Euro aus dem Schlagloch-Programm des Landes sind für Anhalt-Bitterfeld vorgesehen. Doch die vom Landkreis geplante Verteilung, wonach 50 Prozent der Gelder in die Kreisstraßen und 50 Prozent nach Einwohnerzahl gestaffelt in die Städte und Gemeinden fließen sollten, ist vom Land gekippt worden.
Zerbst/Köthen. Der Vorschlag der Landkreisverwaltung war gerecht. Um die insgesamt 1,2 Millionen Euro, die Anhalt-Bitterfeld aus dem Schlaglochprogramm des Landes bekommt, möglichst schnell auf die Kommunen zu verteilen, sollten 50 Prozent der Fördermittel pro Kopf (Zahl der Einwohner) auf die Städte und Gemeinden umgelegt werden. Der Landkreis selbst sollte ebenfalls 50 Prozent für die Kreisstraßen bekommen.
"Immerhin mussten wir dem Land innerhalb von drei Tagen melden, welche Maßnahmen wir damit realisieren wollen", blickt Bernd Schulz vom Tiefbauamt des Landkreises zurück. Untersetzt mit Maßnahmen, die die Kommunen für besonders dringlich hielten, wurde der Vorschlag bereits im März dem Landesverwaltungsamt zugeleitet.
Doch im Tiefbauamt des Landkreises staunte man nicht schlecht, als Ende April die Zuwendungsbescheide für die Kommunen vom Land plötzlich andere Schwerpunkte setzten. Weder die vom Kreis vorgeschlagenen Summen noch die Maßnahmen stimmten überein. Warum das so ist, sagt Schulz, wisse er bis heute nicht, trotz mehrfacher Nachfragen beim Landesverwaltungsamt und beim zuständigen Ministerium.
Für die Einheitsgemeinde Stadt Zerbst bedeutet dies einen herben Einschnitt. Von den einst veranschlagten 76200 Euro bleibt nun eine Summe von 37990 Euro übrig. Von den ursprünglich vier beantragten Maßnahmen ist nach Aussage von Udo Pawelczyk, Pressesprecher des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, lediglich eine übrig geblieben: Die Erneuerung der Fahrbahnoberfläche zwischen Töppel und Güterglück – ab dem Bahnübergang.
Als weiteres Vorhaben war zudem die Fahrbahnoberflächenerneuerung zwischen Flötz und Güterglück geplant. Im Falle weiterer freiwerdender Mittel waren als Projekt 3 und 4 die Reparatur der Straße von Lindau Richtung Kerchau linksseitig sowie eine Querstraße in Wertlau vorgesehen. Diese drei Vorhaben werden nun vorerst ruhen.
"Wieso die jetzigen Gelder in diesen Höhen zugestanden wurden, wissen wir nicht", machte auch Pawelczyk nochmals deutlich. Ein Wiederspruch könne gegen diesen Bescheid nicht eingelegt werden. Und eine Klage steht für den Landkreis nicht zur Diskussion.
Beim Landkreis, so bestätigt Bernd Schulz, gehen indes die ersten beiden von elf geplanten Maßnahmen in die Ausschreibung. Das sind die Kreisstraße 2054 von der Kreuzung in Richtung Wolfen und die Kreisstraße zwischen Lindau und Deetz. Ob am Ende alle elf geplanten Straßen oder gar nur acht realisiert werden können, sei eine Frage der Kosten, meint Schulz, denn kalkuliert worden sei mit Preisen aus dem Jahr 2010.
Andere Städte gehen hingegen als Gewinner aus der Umverteilung der Fördermittel hervor: Aken bekommt als einzige Stadt im Bereich Köthen die Summe, die auf der Pro-Kopf-Berechnung basiert (27 300 Euro). Die Eigenmittel der Stadt sollen über den Nachtragshaushalt eingestellt werden.
Am besten hat bei diesem Roulette die Stadt Köthen abgeschnitten: Statt der erwarteten 92500 Euro enthalten die Bewilligungsbescheide nun die Summe von 175075 Euro.
