Wahlen 2014 Stadt kämpft mit Antragsstau bei Briefwählern
Das Magdeburger Wahlamt kämpft mit einem Ansturm auf die
Briefwahlunterlagen. Das bestätigte der zuständige Beigeordnete, Holger
Platz, der Volksstimme auf Nachfrage.
Magdeburg l Bisher hätten 10 500 Magdeburger Briefwahlunterlagen beantragt. Das sind 3000 mehr als zum gleichen Zeitpunkt bei der vergangenen Wahl. "Wir arbeiten wie die Weltmeister", so Platz weiter. Im Wahlamt sind vor der kommenden Kommunal- und Europawahl am 25. Mai 30 Mitarbeiter mit dem Versenden und Bearbeiten der Unterlagen beschäftigt.
Gleichzeitig räumte Platz gegenüber der Volksstimme ein, dass man derzeit einen Antragsstau bewältige. Zum Briefwahlstart am 2. Mai hätten bereits mehr als 3000 Anträge vorgelegen. "Das müssen wir erst einmal abarbeiten", so Platz weiter.
Volksstimme-Leser hatten am Telefon berichtet, trotz Anforderung noch keine Wahlunterlagen erhalten zu haben.
So berichtet etwa Detlef Pilz aus Magdeburg, dass er die Briefwahl bereits vor elf Tagen im Internet auf der Seite der Landeshauptstadt beantragt hat. Bei einem Anruf im Wahlbüro habe man ihm versichert, dass sein Antrag und der seiner Frau korrekt eingegangen seien. "Ich möchte noch vor meinem Urlaub wählen", sagt er.
Für den Versand von Briefwahlunterlagen von den Gemeinden an die Wahlberechtigten gibt es allerdings keine vorgegebenen Fristen. Die Bearbeitungsdauer und Zusendung hänge auch vom Aufkommen und dem Zeitpunkt der Beantragung ab, heißt es aus dem Büro des Bundeswahlleiters in Wiesbaden auf Anfrage der Volksstimme. Der Wähler müsse dafür Sorge tragen, dass die Unterlagen rechtzeitig wieder zurückgeschickt werden. Sie müssen bis spätestens 18 Uhr am Wahltag beim Empfänger vorliegen.
Gehen Briefwahlunterlagen nicht in einer angemessenen Zeitspanne ein, "sollte der Briefwähler Eigeninitiative zeigen und sich mit seiner Gemeindebehörde in Verbindung setzen", sagt Brigitte Gisart vom Büro des Bundeswahlleiters. "Briefwahlunterlagen können auch abgeholt oder vor Ort ausgefüllt werden." Was eine "angemessene Zeitspanne" ist, wurde unterdessen nicht geregelt.
Nahezu 200 000 Magdeburger sind am 25. Mai zur Kommunal- und Europawahl wahlberechtigt. Bei der Kommunalwahl treten 467 Kandidaten in zehn Wahlbereichen an. Briefwahl- unterlagen können noch bis zum Freitag vor der Wahl bis 18 Uhr beantragt werden, also bis zum 23. Mai, in bestimmten Ausnahmefällen auch noch bis zum Wahltag 15 Uhr. In Magdeburg können die Unterlagen auch über das Online-Formular unter www.magdeburg.de/wahlen oder per Fax (0391/540 28 21) beantragt werden. Name, Geburtsdatum, Wohnanschrift und gegebenenfalls Versandanschrift müssen angegeben werden. Telefonische Antragstellung ist nicht möglich.
