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Stadtverwaltung Per Wartemarke zur OB-Wahl

Die Stadtverwaltung will die Teilnahme an der Wahl des
Oberbürgermeisters so einfach wie möglich machen. Vier Wochen vor dem
Termin stellte sie gestern ihre Neuerungen vor.

Von Rainer Schweingel 17.02.2015, 02:31

Magdeburg l Dunkel, etwas muffig, enge Räume - so in etwa präsentierte sich die Briefwahlstelle im Katzensprung 2 (Rückseite Verwaltungsgebäude Julius-Bremer-Straße) in den vergangenen Jahren den Wählern. Wer hier schon weit vor dem jeweiligen Wahltermin seine Stimme per Briefwahl abgeben wollte, traf zwar auf freundliche Mitarbeiter, aber unfreundliche äußere Bedingungen. "Damit ist es jetzt zum Glück vorbei", sagte am Montag Stadtwahlleiter Holger Platz. Er präsentierte Medienvertretern die renovierte und mit neuer Technik ausgestattete Briefwahlstelle.

Handy zeigt die aktuelle Zeit bis zum Aufruf an

Auf hellen, freundlichen Fluren wird der Briefwähler künftig von den Mitarbeitern empfangen und erhält vermutlich Magdeburgs modernste Wartemarke. Der Papierschnipsel ist neben einer Nummer mit einem sogenannten QR-Code versehen. Wer ein Smartphone besitzt, kann diesen Streifen scannen und erhält künftig die aktuelle Wartezeit angezeigt. Der Vorteil: Die Zeit bis dahin muss nicht mit Warten in der Briefwahlstelle verbracht werden, sondern kann sinnvoll mit weiteren Behördengängen oder einem Einkaufsbummel im Umfeld verknüpft werden. "In der Vergangenheit gab es bei der Briefwahl mitunter längere Wartezeiten. Das wollen wir mit diesem neuen System vermeiden", sagte Tim Hoppe, stellvertretender Wahlleiter und Chef des Amtes für Statistik.

Die Feuerprobe gibt es dafür am 25. Februar. Ab diesem Tag können die Magdeburger im Katzensprung den Oberbürgermeister bereits wählen beziehungsweise hier die Briefwahlunterlagen für sich oder bis zu vier weitere Personen mit Vollmacht beantragen.

Der Wahlskandal in Stendal - bei dem eine Person für mehr als vier Wahlberechtigte die Unterlagen entgegennahm - hat auch für die OB-Wahl in Magdeburg Folgen. "Wir haben bei uns auch noch mal geprüft, ob es irgendwo Missbrauchsmöglichkeiten gibt", sagte Holger Platz. Eine Konsequenz daraus: Wer Briefwahlunterlagen für andere Personen abholt, wird registriert. Damit soll ausgeschlossen werden, dass jemand mehr als die erlaubten Briefwahl-unterlagen für vier Personen in Empfang nehmen kann.

Eine weitere Sicherheitsmaßnahme ist ein perforierter Stimmzettel. In der unteren rechten Ecke werden alle Stimmzettel eine Prägung mit einem Magdeburger Motiv erhalten. Das soll das Kopieren erschweren und zugleich die Kontrolle beim Auszählen erleichtern, so Platz. Die Mitarbeiter der Wahllokale könnten dann ganz einfach beim Auszählen mit einem Griff in die untere rechte Ecke des Stimmzettels feststellen, ob die Perforation vorhanden ist.

Wahlausschuss entscheidet morgen über Kandidaten

Gestern Abend um 18 Uhr endete die Bewerbungsfrist für das Amt des Oberbürgermeisters in Magdeburg. Bis zu diesem Zeitpunkt waren nach Volksstimme-Informationen die Bewerbungen von Lutz Trümper (SPD, Amtsinhaber), Edwina Kuper-Koch (CDU), Frank Theile (Die Linke), Olaf Meister (B90/Die Grünen), Philipp Voß (Freie Wähler) und Josef Fassl (Tierschutzallianz) sowie zwei weiteren noch nicht bekannten Bewerbern eingegangen. Über die Zulassung ihrer Kandidatur wird morgen entschieden. Der Wahlausschuss wird Bewerbungen nach formalen Kriterien prüfen und dann die Bewerber zulassen beziehungsweise ablehnen.