Magdeburg l Mehr Bürgerfreundlichkeit hatte sich Linken-Stadtrat Oliver Müller auf die Fahne geschrieben, als er sein Ansinnen formulierte. Um die Besucher der Stadtratssitzungen besser in das Geschehen im Ratssaal einzubinden, sollte die Tagesordnung oder besser noch die einzelnen Drucksachen per Beamer an die Wand geworfen werden. Dies wurde von der Verwaltung aber als wenig praktikabel erachtet. Alleine schon aus dem Grund, dass man von der Zuschauertribüne aus nur einen bescheidenen Blick auf die Saalwand hat. Deshalb wurde in einer vom Oberbürgermeister persönlich unterzeichneten Stellungnahme stattdessen die Anbringung von Monitoren als sinnvollere Alternative durchgerechnet.

15800 Euro für Bürgernähe sind Ratsmehrheit zu viel

Für die Anschaffung der notwendigen Technik wären demnach gut 11800 Euro notwendig, hinzu kämen anteilige Lohnkosten von 4000 Euro pro Jahr für denjenigen, der die Monitore "füttert". Für Oliver Müller wären diese 15800 Euro "gut angelegtes" Geld. "Das ist eine verschwindend geringe Summe für mehr Bürgerfreundlichkeit", erklärte er in der Sitzung am Donnerstag.

Doch der Oberbürgermeister hielt nicht viel davon. "Was wollen Sie denn eigentlich darauf zeigen?", fragte er Müller. Die eigentliche Drucksache oder den Antrag, die Änderungsanträge, die Stellungnahmen? Je nach Brisanz des Themas kommen da schnell weit über ein Dutzend unterschiedliche Dokumente zusammen.

Wenn man sich wirklich interessiert, würde man die Drucksachen zuvor zu Hause lesen, meinte Trümper weiter. "Sie blasen da etwas auf, was eine glatte Luftnummer ist", hielt er Müller unter dem zustimmenden Gemurmel aus den Reihen von SPD und CDU schließlich vor. Mit ihrer Unterstützung wurde der Antrag somit auch mehrheitlich abgeschmettert.

Unterschlagen wurde bei der Abstimmung aber ein anderer Aspekt des Antrags, der weitaus mehr Sinn machen würde. Müller forderte nämlich außerdem, dass ein elektronisches Stimmverfahren eingeführt werden sollte, um die Abstimmungen transparenter und eindeutiger zu machen.

Doch auch die 5500 Euro für ca. 57 TED-Geräte für eine schnelle und einfache Stimmabgabe statt der jetzt praktizierten unübersichtlichen Zettelwirtschaft wollte eine Ratsmehrheit nicht ausgeben.