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Nach Asyl-Eklat Canehl legt Ämter nieder

23.02.2015, 16:56

Magdeburg (rs) l Grünen-Stadtrat Jürgen Canehl hat am Montagabend seine Funktion als stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen niedergelegt. Das teilte seine Fraktion mit.

Er begründete den Schritt mit den in der Öffentlichkeit entstandenen Irritationen über Vorwürfe, er habe berufliche Interessen ungenügend von seiner Tätigkeit als Stadtrat abgegrenzt. Um jedem Anschein unzulässiger Verflechtung entgegenzutreten, habe er sich entschlossen, durch die Niederlegung der Funktionen klare Verhältnisse herzustellen, hieß es weiter.

Canehl bedauerte nach Fraktionsangaben seine Äußerungen in der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 23. Januar, die Anlass zu entsprechenden Vorwürfen gegeben hatten.

"Jürgen Canehl wird dementsprechend die Fraktion auch nicht mehr im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr (StBV) und im Betriebsausschuss Kommunales Gebäudemanagement (BA KGM) vertreten", sagte Fraktionschef Olaf Meister. Als Nachfolger für die Funktion des stadtentwicklungspolitischen Sprechers wählte die Fraktion das Fraktionsmitglied Timo Gedlich, der zukünftig die Fraktion im Bauausschuss vertreten wird. Stadtrat Alfred Westphal vertritt die Fraktion künftig im Betriebsausschuss Kommunales Gebäudemanagement.

Canehl sagte am Abend gegenüber der Volksstimme, dass es ihm darum gegangen sei, die Flüchtlinge angemessen und menschenwürdig unterbringen zu können. Dafür wolle er sich weiter als GWA-Sprecher, Bürgervereinsvorsitzender und Stadtrat weiter einsetzen. Wörtlich sagte Canehl: "Die Unterstellung, ich hätte mich von eigenen wirtschaftlichen Interessen leiten lassen, ist nicht richtig. Natürlich hätte ich früher erkennen müssen, dass eine Befangenheit gegeben sein dürfte."