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Unikliniken bleiben Sorgenkind Hochschulkonzept im März

Von Michael Bock 16.01.2014, 02:23
Foto: Uli LŸcke--MinisterprŠsident Reiner Haseloff hielt am Freitag im Landtag von Sachsen-Anhalt seine RegierungserklŠrung. Thema: Investieren, konsolidieren, Innovationen fšrdern - mit solider Haushaltspolitik heute Zukunft gestalten. Wirtschaftsminister Hartmut Mšllring liest derweil lieber die Bildzeitung
Foto: Uli LŸcke--MinisterprŠsident Reiner Haseloff hielt am Freitag im Landtag von Sachsen-Anhalt seine RegierungserklŠrung. Thema: Investieren, konsolidieren, Innovationen fšrdern - mit solider Haushaltspolitik heute Zukunft gestalten. Wirtschaftsminister Hartmut Mšllring liest derweil lieber die Bildzeitung Uli LŸcke

Magdeburg l Bis zum März soll Wissenschaftsminister Hartmut Möllring (CDU) den Entwurf für ein neues Hochschulkonzept vorlegen. Es gebe jetzt eine verbindliche Zeitplanung, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende André Schröder am Mittwoch nach einer Klausurtagung im Harz. Danach soll sich die Ministerrunde erstmals in April mit dem Papier, welches mit den Rektoren gemeinsam erarbeitet wird, befassen.

Schröder sagte, Sorgen bereite nach wie vor das "beträchtliche Defizit" bei den Uni-Klinken in Halle und Magdeburg. Allein Halle hat 2013 mit einem Fehlbetrag von mehr als zehn Millionen Euro abgeschlossen.

Schröder setzt darauf, dass sich der Bund künftig an der Grundfinanzierung der Hochschulen beteiligt. Dafür muss das sogenannte Kooperationsverbot fallen. Wann dies geschieht, ist allerdings noch offen.

Nach monatelangem Streit um die Hochschulfinanzierung hatte sich die CDU/SPD-Regierung im November mit den Hochschulen auf Einsparungen geeinigt. Im Kern soll der Etat der Hochschulen von 320 Millionen Euro 2014 um rund fünf Millionen Euro im Jahr 2015 gekürzt und bis zum Jahr 2019 auf diesem Niveau eingefroren werden. Zudem werden Mehrkosten für Personal, die auf tariflichen oder gesetzlichen Vorgaben beruhen, zu 90 Prozent vom Land ausgeglichen. Ab 2020 stellen die Hochschulen weitere Einsparungen von acht bis zehn Millionen Euro in Aussicht.