Brüssel streicht Braunkohle den Ökostrom-Rabatt

Magdeburg (dpa) l Die ostdeutschen Länder sind in Brüssel mit ihrem Wunsch nach einer Schonung der Braunkohleförderung bei der Ökostromabgabe vorerst gescheitert. In einer am Mittwoch veröffentlichten Liste der EU-Kommission wird Steinkohle explizit genannt, Braunkohle aber nicht. Bisher war die Förderung von Braunkohle in den einschlägigen EU-Listen enthalten.

Die Regierungschefs von Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen hatten erst am Vortag Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, die Ökostromabgabe auch für die Braunkohleförderung durchzusetzen.

EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia sagte bei der Präsentation der neuen Leitlinien, Mitgliedstaaten könnten auch Ausnahmen für Firmen zulassen, deren Branche nicht auf der Liste stehe. Inwieweit davon im Einzelfall Braunkohle-Unternehmen profitieren könnten, war zunächst unklar.