Abwahlverfahren Stadtrat gegen Bürgermeisterin von Tangerhütte
Tangerhütte l Am kommenden Sonntag entscheiden die Wahlberechtigten der Einheitsgemeinde Tangerhütte (Landkreis Stendal) nicht nur über die Kandidaten für die Europa-, Kreistags-, Stadtrats- und Ortschaftsratswahl, sondern auch über die Zukunft ihrer Bürgermeisterin Birgit Schäfer (SPD).
Schäfer und der Tangerhütter Stadtrat liegen seit vier Jahren im Clinch. Mitglieder aller Fraktionen haben ihr immer wieder vorgeworfen, die Verwaltung der jungen Einheitsgemeinde mit ihren gewachsenen Anforderungen nicht im Griff zu haben, aber auch, den Stadtrat zu blockieren, Anfragen nicht zu beantworten oder Beschlüsse nicht umzusetzen. Nun wollen die Stadträte die Gemeindechefin per Abwahlverfahren vor die Tür setzen.
Seit Sommer vergangenen Jahres ist Schäfer krankgeschrieben. Der Stadtrat versetzte die 58-Jährige zum 1. Februar in Ruhestand, dagegen legte sie jedoch Einspruch ein. Birgit Schäfer wehrt sich gegen die Vorwürfe und sieht den Konflikt mit dem Stadtrat in anderen Ursachen begründet. "Ein Teil konnte nie das Wahlergebnis akzeptieren, dann komme ich aus einem kleinen Dorf und es gibt ja sogar Frauen, die meinen, dass ein solcher Posten von einem Mann besetzt werden sollte", sagte Schäfer, die sich 2010 in direkter Stichwahl gegen Gerhard Borstell (SPD), den Bürgermeister der alten Gemeinde Tangerhütte, hatte durchsetzen können.
Vorläufiger Höhepunkt der landkreisweit einmaligen Auseinandersetzungen: Am 26. März beschloss der Tangerhütter Stadtrat die Einleitung eines Abwahlverfahrens. 9721 Wahlberechtigte der Einheitsgemeinde dürfen nun an die Kommunalwahl-Urnen treten, davon müssten 2917 für die Abwahl stimmen.
Legt man die durchschnittliche Wahlbeteiligung der vergangenen Wahlen in der Region zugrunde, die nach Erfahrungen der örtlichen Gemeindewahlleitung bei rund 30 Prozent lag, dürfte es knapp werden. Derzeit wird die Einheitsgemeinde von Hans-Dieter Sturm als Beauftragtem des Landkreises geleitet. Er war vom Kreis bereits von April 2012 bis März 2013 als externer Berater "zur Unterstützung der Bürgermeisterin bei der sachgerechten Erledigung ihrer Aufgaben und der Sicherstellung des ordnungsgemäßen Ganges der Verwaltung" eingesetzt worden.
Sollte Birgit Schäfer abgewählt werden, könnte sie trotzdem an den Geschicken der Einheitsgemeinde weiter mitwirken. Sie tritt bei der Stadtratswahl als Kandidatin der Unabhängigen Wählergruppe Südliche Altmark an.
