Kommunen schrauben Verschuldung zurück

Magdeburg l Die Kommunen in Sachsen-Anhalt haben in den zurückliegenden Jahren kontinuierlich Schulden abgebaut. Nach Angaben von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) sank die Verschuldung zwischen 2010 und 2013 von 2,235 Milliarden Euro auf 2,023 Milliarden Euro. Das entspricht einem Rückgang von 9,5 Prozent.

Der Innenminister führte dies auf Sparanstrengungen der Kreise, Städte und Gemeinden sowie auf das Teilentschuldungsprogramm Stark II des Landes zurück. Dieses sieht für die Kommunen zinsgünstige Darlehen und einen Tilgungszuschuss von 30 Prozent vor. Allein an diesen Zuschüssen wurden laut Stahlknecht bislang rund 360 Millionen Euro ausgereicht.

Die beste Entwicklung nahmen die kreisfreien Städte. Dort ging die Verschuldung zwischen 2010 und 2013 von 499 Millionen Euro auf 327 Millionen Euro zurück - eine Verringerung um mehr als ein Drittel (34,5 Prozent). Bei den Landkreisen sank die Verschuldung im selben Zeitraum von 722 Millionen Euro auf 568 Millionen Euro (minus 21,3 Prozent).

Bei Gemeinden und Verbandsgemeinden ergibt sich ein ähnliches Bild: Dort ging die Verschuldung von rund 1,4 Milliarden Euro (2010) auf etwa 1,1 Milliarden Euro (2013) zurück, was einer Schuldenreduzierung um gut ein Fünftel (21,5 Prozent) entspricht. Prognosen besagen, dass sich vor allem dank der durch Stark II ausgelösten Effekte die Kredite der Kommunen bis zum Jahr 2020 bis auf knapp unter eine Milliarde Euro verringern dürften.

Allerdings: Besorgniserregend bleibt die Höhe der sogenannten Kassenkredite, die sich derzeit auf rund 1,1 Milliarden Euro beläuft. Kassenkredite sind eine Art Überziehungskredit, mit dem ein Liquiditätsengpass eigentlich nur kurzfristig überbrückt werden soll, der sich inzwischen aber immer mehr zum dauerhaften Instrument entwickelt hat. Vor allem in den Gemeinden und Verbandsgemeinden sind die Kassenkredite enorm angestiegen - von 317 Millionen Euro (2010) auf 445 Millionen Euro (2013. Das entspricht einer Zunahme um 40,4 Prozent. Derzeit unterstützt das Land mit dem sogenannten Stark-IV-Programm 20 finanziell besonders notleidende Kommunen, darunter die Stadt Oberharz am Brocken, die sich vor knapp einem Jahr für zahlungsunfähig erklärt hatte. Dafür stehen pro Jahr zehn Millionen Euro zur Verfügung.

Innenminister Stahlknecht betonte, dass angeschlagene Gemeinden auch nach dem Jahr 2016 (dann endet diese Legislaturperiode) Unterstützung des Landes bräuchten: "Ich könnte mir Strukturzuschüsse vorstellen", sagte er. Ziel müsse sein, die Kommunen zukunftsfähig zu halten. Es dürfe nicht passieren, dass Gemeinden keinen Spielraum mehr für freiwillige Leistungen hätten, betonte der Minister.