SPD-Linke schmieden neue Allianz

Magdeburg l Die SPD-Linke formiert sich nach den Querelen um ihre bisherige Plattform DL 21 neu: Linken-Politiker treffen sich nächstes Wochenende in Magdeburg, um dort eine neue Allianz aus der Taufe zu heben. Sachsen-Anhalts Landes- und Fraktionschefin Katrin Budde (SPD) sagte am Sonntag der Volksstimme, sie werde in diesem Forum mitarbeiten. Ziel sei es, eine noch schlagkräftigere Parteilinke zu schaffen und mehr Einfluss auf inhaltliche Entscheidungen zu nehmen. Budde bestätigte, dass sich das Bündnis nach dem Gründungsort benennen und "Magdeburger Plattform" heißen soll.

In Sachsen-Anhalt, wo eine schwarz-rote Koalition regiert, wird 2016 ein neuer Landtag gewählt. Es gilt derzeit als sicher, dass Budde SPD-Spitzenkandidatin wird. Die Magdeburgerin liebäugelt mit Rot-Rot.

Mehr als 150 linke Sozialdemokraten haben bereits ihre Teilnahme für die Veranstaltung zugesagt, darunter Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel. Initiatoren der Konferenz sind SPD-Bundesvize Ralf Stegner, Juso-Chefin Johanna Uekermann und der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Carsten Sieling.

Die drei Initiatoren sind in Magdeburg auch Teilnehmer einer Diskussion zum Thema "Linke Politik in der SPD - Aufgaben und Herausforderungen bis 2017". Weitere Themen sind Wirtschafts-, Friedens- und Einwanderungspolitik. Zu den Referenten zählt auch der Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby aus Halle.

Die Mitglieder der neuen Plattform wollen sich ein- bis zweimal im Jahr zu programmatischen Debatten treffen. Die Gründung ist Folge der Querelen in der bisherigen Linken-Plattform Forum Demokratische Linke 21. Dieses war durch Austritte prominenter Politiker erheblich geschwächt worden. So hatte Arbeitsministerin Nahles DL 21 nach internem Streit über die Haltung zu dem in der Koalition ausgehandelten Kompromiss zum Mindestlohn verlassen.