Jahnhalle Wolmirstedt Abgeordnete nehmen Fördermittel-Affäre ins Visier
Magdeburg l Manch einer der Landtagsabgeordneten wird sich am Donnerstag vielleicht fragen, ob er oder sie gerade ein Déjà-vu erlebt. Denn fast auf den Tag genau wird sich der Landtag nach einem Jahr erneut mit der Fördermittel-Affäre um die Wolmirstedter Jahnhalle befassen. Nachdem das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) den Landesbehörden in der Zwischenzeit "mangelhafte" Aufsicht im Umgang mit Fördermitteln vorgeworfen hat, will die Opposition im Landtag für Aufklärung sorgen. Am Dienstag hat die Linke eine Aktuelle Debatte beantragt.
"Wir wollen, dass sich alle Fraktionen und die Landesregierung zu diesen Vorgängen positionieren. Die Missstände müssen öffentlich gemacht werden", sagte Frank Thiel (Die Linke) der Volksstimme. Bereits vor einem Jahr hatte Thiel von einem "schwarzen Filz" in der Börde gesprochen. CDU-Landeschef Thomas Webel hatte dies entschieden zurückgewiesen: "Im Land Sachsen-Anhalt gibt es keinen Korruptionsfilz." Von Skandal und Sumpf könne keine Rede sein, so Webel im November 2013.
Doch das und die Rolle der CDU will die Opposition in der Debatte am Donnerstag erneut hinterfragen. Denn die EU-Prüfer sind in ihrem Schlussbericht zur Jahnhalle zu dem Fazit gekommen, dass "parteipolitische Überlegungen" bei dem Projekt im Vordergrund gestanden hätten. Für die Linke wäre das ein Skandal. Sie kündigte am Dienstag in einer Mitteilung bereits an: "Sollte sich die Feststellung erhärten, dass es sich hierbei um einen CDU-internen Vorgang von Begünstigung handelt, sind personelle Konsequenzen auf allen beteiligten Ebenen unumgänglich."
Dies sehen die Grünen ähnlich. Gemeinsam mit der Linken will die Partei alle Unterlagen, die die Jahnhalle betreffen, einsehen. Dass die Landesbehörden diese bisher nicht vorgelegt hätten, sei verwunderlich, so Grünen-Politiker Olaf Meister. "Wir haben das bereits vor zwei Wochen beantragt. Eigentlich muss die Einsichtnahme unverzüglich erteilt werden", kritisierte der Abgeordnete. Wegen der Verzögerung sei eines jedoch klar, so Meister: "Die Debatte am Donnerstag wird nicht die letzte sein, die wir im Landtag zur Jahnhalle führen werden."
