"König von Deutschland" hält Gericht für nicht zuständig

Dessau-Roßlau (dpa/vs) l Er sei König und das Gericht für ihn nicht zuständig: Der selbst ernannte Regent Peter Fitzek steht seit Donnerstag in Dessau-Roßlau vor Gericht und hat dort zum Auftakt für einen Eklat gesorgt. Er erklärte, das Gericht könne über ihn als Oberhaupt des Königreichs Deutschland überhaupt nicht befinden. Der 49-Jährige forderte die Einstellung des Verfahrens wegen unerlaubten Betreibens einer Krankenkasse und wollte das Gericht verlassen, noch bevor die Anklage verlesen werden konnte.

Polizisten nahmen ihn vorläufig fest und brachten ihn zurück. Er nahm dann doch an der Verhandlung teil. Laut Anklage hat der 49-Jährige zwischen Mitte 2009 und Mitte 2011 ohne entsprechende Erlaubnis eine Krankenversicherung betrieben. Die Einnahmen sollen sich auf rund 360000 Euro belaufen haben.

Angeklagt ist Peter Fitzek wegen Verstoßes gegen das Versicherungsaufsichtsgesetz. Laut Gericht drohen ihm bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe oder eine Geldstrafe. Eine Zeugin, die die Konten geprüft hatte, sagte, dass sich die Ausgaben der Gesundheitskasse im Anklagezeitraum auf knapp 83000 Euro belaufen hätten. Der selbst ernannte König, der sich ohne Anwalt selbst verteidigt, wies die Vorwürfe zurück und trat vor Gericht sehr selbstbewusst auf. Auf seinem weißen Oberhemd prangte ein Wappen mit dem Schriftzug "Königreich Deutschland". Der in Halle an der Saale geborene Fitzek wies sich mit einem Ausweis seines Königreiches aus. Zu den Vorwürfen sagte er, ihm sei es stets um eine Verbesserung des Systems gegangen. Er habe keine Krankenversicherung im klassischen Sinn betreiben, sondern Unterstützungsleistungen anbieten wollen, auf die es aber keinen Rechtsanspruch geben sollte. Auf viele Fragen des Richters konnte er keine Antworten geben.

"König" Fitzek sagte, er habe sich nie bereichern wollen, seine Einkünfte beliefen sich auf etwas mehr als 300 Euro monatlich, zudem werde ihm eine Wohnung zur Verfügung gestellt. Er betonte mehrfach, er sei juristischer Laie und habe erst im Lauf der Jahre dazugelernt. Der Richter sagte in einem Wortwechsel: "Sie haben davon keine Ahnung, aber Sie sind dafür verantwortlich." Im Verhandlungssaal saßen neben vielen Medienvertretern auch eine Reihe von Unterstützern des 49-Jährigen sowie neugierige Bürger.

Fitzek, gelernter Koch, hatte im Herbst 2012 auf dem Gelände eines früheren Krankenhauses in Wittenberg sein "Königreich Deutschland" ausgerufen und sich zum Oberhaupt ernannt. Er ist bereits mehrfach mit Behörden in Konflikt geraten. Unter anderem geht es dabei um seine Fahrerlaubnis. Seinen Führerschein hatte er den Behörden ursprünglich zurückgegeben und sollte danach wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis belangt werden, weil er sich dennoch hinter das Steuer gesetzt hatte. Der Prozess wird fortgesetzt.