Landesparteitag Piraten vor dem Schiffbruch
Die Piraten stehen vor schwierigen Zeiten. Mitglieder laufen davon oder sind nicht mehr aktiv. Der Parteitag am gestrigen Sonntag verlief chaotisch.
Barleben l Nein, wirklich viele Piraten scheinen sich mit ihrer Partei nicht mehr zu identifizieren. Gerade einmal 24 Mitglieder sind zum Parteitag erschienen - wohlgemerkt dem Landesparteitag. Die Tagung am Sonntag in Barleben wirkt eher wie die Sitzung eines Ortsvereins.
Doch auf diese Größe scheinen die Piraten in Sachsen-Anhalt derzeit zuzusteuern. Im vergangenen Jahr hat fast jedes dritte Mitglied den Landesverband verlassen. Der Vorstand wurde jährlich ausgetauscht. Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl stehen die Piraten vor dem Schiffbruch.
Ja, es sei in den vergangenen Monaten vieles schlecht gelaufen, sagt Landeschefin Andrea Bogner. "Aber das versuchen wir gerade zu ändern. Wir sind dabei, uns zu finden." Doch wie dieses Finden aussehen soll, ist auf dem Landesparteitag nicht zu erkennen. Mal wieder werden ein neuer Generalsekretär - der alte kann sich "in letzter Zeit nicht mehr richtig mit der Partei identifizieren" -, eine Beisitzerin und ein stellvertretender Vorsitzender gewählt. Letzterer, Maik Sandmüller, ist nicht einmal anwesend. Gewählt wird er mangels Alternative trotzdem.
Fehlende Bewerber sind auch das Problem bei der Besetzung des Schiedsgerichts - laut Parteiengesetz Pflichtbestandteil. Hat eine Partei kein Schiedsgericht, kann der Landeswahlleiter den Piraten die Zulassung zu Wahlen versagen. Den Anwesenden scheint das zunächst egal zu sein, das Amt will niemand haben. Vorsitzende Bogner soll nach dem Zwischenruf eines Mitglieds ein Machtwort sprechen. Sie geht ans Mikro und sagt: "Heute werden wir das nicht schaffen, aber bis zum nächsten Parteitag muss das erledigt sein." Mit Hängen und Würgen finden sich dann doch noch drei Freiwillige.
Der Parteitag plätschert vor sich hin. Ein paar Satzungsänderungen, ein paar Programmanträge, gepaart mit Abstimmungschaos. Die Piraten verstricken sich im Feilschen um Formulierungen. Grundsatzreden der Parteispitze? Neue politische Impulse? Fehlanzeige.
Immerhin einmal demonstriert ein Pirat Angriffslust. Der zurückgetretene Landesvorsitzende René Schernikau fordert die Partei auf, sich stärker mit den politischen Kontrahenten auseinanderzusetzen. "Die CDU ist machtgierig und machohaft. Die SPD ist zerstritten. Aber wir müssen auch Antworten auf Themen liefern", sagt er.
Das soll in Zukunft vor allem auf kommunaler Ebene geschehen. Die Piraten haben in Sachsen-Anhalt elf Mandate bei der Kommunalwahl im Mai errungen. Marc Blanck ist einer von ihnen, er sitzt im Kreistag Börde. "Wir müssen mit unseren Themen nah an den Bürgern dran sein. Das sollte auch über die Netzpolitik hinausgehen. Die Bürgerbeteiligung müssen wir zum Beispiel verbessern", fordert er. Ziel: Einzug in den Landtag 2016. "Doch leider fehlt es im Moment an aktiven Mitgliedern", sagt Blanck.
"Viele sitzen zu Hause rum und warten ab, was passiert. Das ist schade. Fest steht: Wir müssen weitermachen", sagt die Landesvorsitzende. Ein Konzept scheint Andrea Bogner nicht zu haben. Bundesvorsitzender Stefan Körner, der die Piraten mit einer Stunde Anwesenheit beehrt, gibt sich dennoch gelassen: "Wir sind in einer Phase der Kosolidierung. Das ist eine gute Voraussetzung dafür, inhaltliche Positionen zu bestimmen, die vermittelbar sind."
