Gewaltverherrlichung Polizei geht gegen rechtsextreme Musik vor
Sie verbreiten Hass und rufen zu Gewalt auf - für Neonazis ist rechtsextreme Musik Lockmittel und Einnahmequelle. Sachsen-Anhalts Polizei tritt dem entgegen.
Magdeburg (dpa/cm) | Sachsen-Anhalt verstärkt sein Vorgehen gegen rechtsextreme und gewaltverherrlichende Musik. Nach der Einrichtung einer eigenen Stelle für rechte Musik seien 2014 die beiden ersten Indizierungen bei der Bundesprüfstelle angeregt worden, sagte der Sprecher des Landeskriminalamtes (LKA), Andreas von Koß, auf Anfrage. In beiden Fällen habe die Bundesprüfstelle die Musiktitel auf den Index für jugendgefährdende Medien aufgenommen, in einem der beiden Fälle in die Kategorie der Titel mit möglicherweise strafrechtlicher Relevanz. Für indizierte Titel gelten weitreichende Abgabe-, Präsentations- und Werbebeschränkungen.
Die zentrale Informationsstelle für extremistische Musik im LKA war im Juli 2014 eingerichtet worden. Sie hat zwei Mitarbeiter, die sich nur um dieses Thema kümmern sollen. Dabei geht es auch darum, bei Konzerten heraushören zu können, ob indizierte Musik gespielt wird. "Wir wollen genauer hinhören können", sagte von Koß. Früher habe die Polizei aber keine Spezialisten gehabt, die das gut beurteilen können. "Uns fehlt noch etwas die Übung."
Vorreiter bei der Bekämpfung rechtsextremer Musik ist deutschlandweit das Land Brandenburg. In der Vergangenheit hatte die hiesige Polizei deshalb auch schon Unterstützung aus dem Nachbarland erhalten, wenn etwa Neonazi-Konzerte angemeldet worden waren. Brandenburg hatte in den vergangenen zehn Jahren insgesamt 652 Tonträger der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien gemeldet. Mehr als 90 Prozent aller Anträge seien erfolgreich gewesen, erklärte das Innenministerium in Potsdam. Allein 2014 regte die Polizei dort an, 57 Tonträger auf den Index zu setzen. In 41 Fällen geschah dies bereits, weitere Fälle werden noch geprüft.
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hatte die Schaffung einer speziellen Stelle für extremistische Musik im Sommer vergangenen Jahres angekündigt. Zudem soll eine Handy-App entwickelt werden, mit dem etwa Streifenbeamte feststellen können, ob es sich bei gespielten Stücken um verbotene Musik handelt. Rechtsextreme Musik und Konzerte rechtsextremer Bands gelten auch als wichtige Finanzierungsquelle für die Szene.
