1. Startseite
  2. >
  3. Sachsen-Anhalt
  4. >
  5. Zoff um Blockade-Räumung

Beschwerde eines Grünen-Politikers Zoff um Blockade-Räumung

Von Matthias Fricke 19.01.2015, 02:15

Magdeburg l Wegen eines Polizeieinsatzes einer Einsatzgruppe aus Sachsen am Freitagabend gegen eine Sitzblockade in Magdeburg hat Landtagsabgeordneter Sören Herbst (Grüne) eine Dienstaufsichtsbeschwerde angekündigt. Er hatte sich zusammen mit Birke Bull (Die Linke) und weiteren Demonstranten dem Rechten-Aufmarsch in den Weg gesetzt.

Herbst: "Wir wurden herumgezerrt und meine Hose ist zerrissen." Er kritisierte, dass die Beamten ohne Ankündigung vorgingen. Das Polizeigesetz schreibe vor, dass mehrfach ein Platzverweis ausgesprochen und dann "Zwangsmittel" angekündigt werden müssten. Herbst: "Das war denen einfach egal, da gab es null Kommunikation." Er habe sich lautstark als Landtagsabgeordneter zu erkennen gegeben, so dass Birke Bull und er am Ende in Ruhe gelassen wurden. Alle anderen Teilnehmer der Sitzblockade wurden aber zur Seite getragen. Es habe keine Gegenwehr gegeben. "Die Polizisten aus Sachsen-Anhalt, die später dazukamen, haben sich dann korrekt verhalten", sagt er. Die Polizei führte schließlich die Rechten um die beiden Abgeordneten herum.

Polizeisprecher Marc Becher auf Nachfrage: "Wir können dazu nichts sagen, da uns noch keine Beschwerde vorliegt."