Bürgermeister tritt wegen NPD-Demo zurück

Tröglitz (dpa/cm) | Aus Furcht vor einer NPD-Demo vor seinem Haus ist ein Ortsbürgermeister im Süden Sachsen-Anhalts zurückgetreten. Er habe seine Familie nicht den hasserfüllten Parolen von mehr als 100 Neonazis und bewaffneten Polizisten, die ihn schützen sollten, aussetzen wollen, teilte Markus Nierth aus der Ortschaft Tröglitz im Burgenlandkreis in einer Stellungnahme mit. Der Schritt wäre nicht notwendig gewesen, hätte das Landratsamt die Versammlung verboten. Erst nach seinem Rücktritt am Donnerstag habe die rechtsextreme Partei den geplanten Aufmarsch vor seinem Haus abgesagt.

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) sagte am Sonntag, wenn ein ehrenamtlicher Politiker sich so stark bedroht fühle, dass er zurücktrete, sei konsequentes politisches Handeln erforderlich. Der Fraktionschef der Linken im Landtag, Wulf Gallert, nannte den Rücktritt eine Niederlage für alle Menschen, die sich für Weltoffenheit einsetzten. Der Kommunalpolitiker habe sich um eine Willkommenskultur für die etwa 50 Flüchtlinge in der rund 3.000-Seelen-Kommune geworben und war dafür in den vergangenen Wochen von Einheimischen und Rechtsextremen stark angefeindet worden. Unter Führung des NPD-Kreisrates Steffen Thiel versammelten sich die Heimgegner in Anlehnung an die "Pegida"-Aufzüge zu wöchentlichen "Lichterspaziergängen" mit oft über 100 Teilnehmern.

Nachdem der Aufzug der Heimgegner am vergangenen Sonntag vor seinem Privathaus enden sollte und die Behörden zunächst keine Möglichkeiten sahen, dies zu verhindern, trat Nierth von seinem Amt zurück. "Er hat nicht vor den Braunen Angst, sondern er will seine Familie schützen", sagte seine Ehefrau Susanna Nierth. Die ganze Familie sei in den vergangenen Wochen "auf unterster Schublade beschimpft und angefeindet worden". Die Demonstranten seien allerdings kaum noch Einheimische sondern mehrheitlich "herangekarrte Neonazis und NPD-Anhänger von außerhalb".

In dem auf Facebook veröffentlichten Rücktrittsschreiben erklärte Nierth, "hätte ich meinen Kindern, die in der letzten Zeit schon einiges ertragen mussten, zumuten sollen, dass vor ihren Kinderzimmern bewaffnete Polizisten stehen müssen, und zudem rassistische und hasserfüllte Parolen bis dorthin dringen? Dazu sind mir meine Kinder viel zu wertvoll!" Die Feindschaft von dieser Seite aus hätte er, und auch seine Familie, noch eine ganze Weile ausgehalten. "Was aber dem Fass den Boden ausschlug, war die Erkenntnis, dass man im Landratsamt nicht willig oder fähig ist, von vornherein mit geeigneten Argumenten solch eine Demonstration vor meinem Wohnhaus zu unterbinden."

Von den Behörden fühlten sie sich alleingelassen, sagte Nierths Ehefrau Susanna. Erst nachdem das Ehepaar einen Anwalt einschaltete, habe das Landratsamt noch mal alle rechtlichen Schritte überprüft und mit den Veranstaltern des "Lichterspaziergangs" schließlich eine Änderung der Route abgesprochen.