Salzwedel steht vor Wiederholung der Bürgermeister-Wahl

Salzwedel l Die Stichwahl am 8. März war mit großer Spannung erwartet worden, mit diesem Ergebnis hatte allerdings niemand gerechnet: Herausforderin Sabine Blümel (Wählergemeinschaft Salzwedel Land) siegte am Ende mit drei Stimmen gegenüber Amtsinhaberin Sabine Danicke (parteilos). Zwei Tage später stellte der Gemeindewahlausschuss bei einer Gegenstimme das amtliche Endergebnis der Wahl fest.

Verstoß gegen das Wahlgeheimnis

Dies geschah trotz eines Wahlverstoßes in Pretzier. Dort hatten zwei Personen zu Unrecht ihre Stimmen abgegeben. Grund: Sie waren nicht lange genug mit ihrem ersten Wohnsitz in der Hansestadt gemeldet, um wahlberechtigt zu sein. Diese beiden Stimmen allein hatten zum damaligen Zeitpunkt allerdings keine Relevanz für das Ergebnis.

Doch inzwischen hat sich die Situation verändert. Die Prüfung der Einsprüche gegen die Wahl hat ergeben, dass noch ein Verstoß gegen das Wahlgeheimnis hinzukommt. Im dazugehörenden Einspruch war moniert worden, die Frau hätte im Bürgercenter nicht geheim wählen können. Eine Einschätzung, der sich Gemeindewahlleiter Matthias Holz in seiner insgesamt sieben Seiten umfassenden Stellungnahme anschließt. Diese hatte er den Fraktionsvorsitzenden des Salzwedeler Stadtrats am Dienstagabend vorgestellt - hinter verschlossenen Türen. Inzwischen ist bekannt geworden, dass Holz das Innenministerium des Landes Sachsen-Anhalt um fachliche Einschätzung der Lage gebeten hat. Offensichtlich eine Vorsichtsmaßnahme, denn vor etwas mehr als einer Woche hatte ihn die Kommunalaufsicht des Altmarkkreises ausgebremst, als er heimlich eine Neuauszählung der Stimmen vornehmen wollte.

Vertreter verschiedener Stadtratsfraktionen hatten, nachdem sie von dem Vorhaben informiert worden waren, frühmorgens das Rathaus und den Wahlleiter aufgesucht, um sich von der Unversehrtheit der Wahlunterlagen zu überzeugen und ihre Kritik an dem Vorhaben loszuwerden (die Volksstimme berichtete).

Stadtrat muss am 6. Mai entscheiden

Der Stadtrat soll nun am Mittwoch, 6. Mai, über die Rechtmäßigkeit der Einsprüche entscheiden. "Bis dahin wird der Wahlleiter der gemeinsam beschlossenen Linie der Fraktionsvorsitzenden folgen und von weiteren Äußerungen zu diesem Themenkomplex absehen", sagt Holz auf Anfrage.

Dem Salzwedeler Stadtrat stehen am 6. Mai mehrere Möglichkeiten zur Verfügung. So kann er die Wahl für gültig erklären und die Einsprüche ablehnen. Oder das Gremium spricht sich für eine Neuauszählung der Stimmen aus. Womöglich kommt dann ein Ergebnis heraus, bei dem die ungültigen Stimmen keine Rolle spielen. Durch die drei ungültigen Stimmen kann nun aber das Endergebnis nicht endgültig festgelegt werden. Deshalb scheint die Hansestadt Salzwedel vor einer Wiederholung der Stichwahl zu stehen.