Behörde in Sachsen-Anhalt aufgerüstet Schwarzarbeit: Zoll kämpft gegen Trickser
Die Zollbeamten in Sachsen-Anhalt rücken nicht mehr nur zu Kon-trollen
auf Baustellen aus. Auch Fleischer, Friseure und Landwirte stehen im
Fokus, weil sie Mindestlöhne zahlen müssen. Ab August bekommen die
Ermittler personelle Verstärkung. Effizient arbeiten können sie aber
nur, wenn die Politik die umstrittenen Dokumentationspflichten für
Arbeitgeber beibehält.
Wernigerode l Der Arbeitstag von Andreas Weber-Nischang beginnt an diesem Morgen um 7.15 Uhr mit einer Dienstfahrt in den Harz. Der Leiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Hauptzollamt Magdeburg will zusammen mit 14 Kollegen aus Sangerhausen Beschäftigte auf drei Baustellen in Wernigerode und Halberstadt kontrollieren. "Auf dem Bau kommen Verstöße immer noch recht häufig vor", berichtet Weber-Nischang während der Fahrt.
Eine Stunde später trifft der Zöllner auf einem Autohof bei Quedlinburg ein. Die Kollegen aus Sangerhausen warten schon auf ihn. Alle tragen grüne Uniformen, an ihren Gürteln haben sie Funkgeräte, Handschellen, Pfefferspray und Dienstpistolen festgeschnallt. Bevor es zur ersten Baustelle geht, legen die Beamten auch Schutzwesten an. "Wir müssen uns für alle Eventualitäten wappnen", erklärt Weber-Nischang. Messer und andere Werkzeuge könnten als Waffe genutzt werden - das sei schon mal vorgekommen.
Gegen neun Uhr geht es zur ersten Baustelle in Wernigerode, 27 Bauarbeiter von vier Firmen sanieren ein mehrstöckiges Gebäude. Die Beamten schwärmen in Zweiergruppen aus und beginnen, die Arbeiter zu befragen. Sie haben dafür einen zweiseitigen Bogen, den sie durchgehen. Zunächst schreiben sich die Beamten die Daten vom Personalausweis ab. Anschließend müssen die Arbeiter angeben, für wen sie arbeiten, welche Arbeitszeiten sie haben, was sie verdienen, wo sie versichert sind. Die meisten von ihnen geben bereitwillig Auskunft, manche grübeln lediglich bei der Angabe der vertraglich zugesicherten Urlaubstage. Auf dem Bau - so scheint es - ist man Kontrollen gewohnt.
Damit die Beamten nicht durcheinander kommen, wen sie schon befragt haben und wen nicht, schnallen sie jedem Bauarbeiter nach der Befragung ein Plastikarmband um. Bis vor einigen Jahren sind die Beamten öfter auf Ausländer ohne Arbeits- oder Aufenthaltsgenehmigung gestoßen, inzwischen kommt das kaum noch vor, erzählt Weber-Nischang. Mittlerweile geht es mehr um die Frage, ob die Beschäftigten tatsächlich nach vereinbartem Tarif beziehungsweise Mindestlohn bezahlt werden. Und ob das Unternehmen Sozialversicherungsbeiträge abführt. Zudem ist das Thema der Scheinselbständigkeit interessant.
"Ohne Erfassung von Arbeitszeiten werden Prüfungen schwieriger."
Bei einer Kontrolle auf der Baustelle lässt sich das alles nicht sofort klären. Die Beamten machen im Nachhinein meist noch eine Arbeitgeberprüfung. Sie fahren zum Unternehmen und schauen sich die Buchführung an, vergleichen Verdienste und Arbeitszeiten mit den Angaben der Beschäftigten und steigen bei Unstimmigkeiten noch tiefer in die Prüfung ein. Allein im Jahr 2014 befragten die Beamten nicht nur 12700 Arbeitnehmer, sie prüften auch die Bücher bei 1000 Arbeitgebern. Und sie wurden fündig: Mehr als 3200 Ermittlungsverfahren haben die Beamten eingeleitet, der festgestellte Schaden belief sich auf 12,72 Millionen Euro.
Um herauszufinden, ob ein Arbeitnehmer angemessen bezahlt wird, sind für die Zollbeamten die Dokumentationspflichten der Arbeitszeit wichtig, betont Andreas Weber-Nischang. "Nur so können wir nachvollziehen, ob der Beschäftigte den Lohn erhält, der ihm zusteht." In den Branchen des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes gelten Dokumentationspflichten schon seit Jahren. Mit der Einführung des flächendeckenden Mindestlohns hat der Bund die Pflichten auch auf andere Branchen übertragen.
In den Risiko-Branchen müssen die Arbeitszeiten nun bei all jenen aufgezeichnet werden, die weniger als 2958 Euro brutto im Monat verdienen. Für alle Branchen gilt, dass die Arbeitszeiten geringfügig Beschäftigter, der sogenannten Minijobber, aufgezeichnet werden müssen. Der Arbeitgeber hat dabei Beginn, Ende und Dauer der täglichen Arbeitszeit zu vermerken und muss die Dokumentation zwei Jahre lang aufbewahren.
Für die Kritik von Arbeitgebern, dass es sich bei den Dokumentationspflichten um lästige Bürokratie handele, hat Weber-Nischang kein Verständnis. "Ohne Dokumentationspflichten wird die Prüfung des Mindestlohnes gleichsam schwieriger."
Die Befragungen auf der Baustelle in Wernigerode verlaufen an diesem Tag ohne besondere Vorkommnisse. Auch auf den zwei Baustellen in Halberstadt geht es am Mittag ruhig zu. Während der Fahrt zwischen den Einsatzorten entdecken die Zollbeamten allerdings eine größere Gruppe von Landarbeitern, die ein Kornfeld durchstreift. Was die Arbeiter dort machen, erschließt sich den Beamten zunächst nicht. Gewöhnlich beackern Landwirte die Kornfelder mit großen Maschinen, darüber hinaus ist es für die Ernte noch zu früh.
"In Hotels und Gaststätten treten wir in Zivilkleidung auf."
Die Ermittlergruppe entschließt sich deshalb zu einer Spontan-Kontrolle. Die Zollautos müssen zunächst über einen Feldweg rumpeln, nur langsam nähert sich das Zoll-Team der Gruppe. Die Beamten parken vor den Kleinbussen, mit denen die Arbeiter zum Feld transportiert wurden. Ein älterer Mann, der an den Bussen steht und von dort aus die Arbeiter auf dem Feld beobachtet, begrüßt die Ermittler. Er trägt eine abgewetzte Stoffhose, darüber ein weißes Hemd.
Es stellt sich heraus, er ist der Chef der Gruppe von Landarbeitern. Ein Landwirtschaftsbetrieb habe ihn beauftragt, das Feld von Pflanzen zu säubern, die dort nicht wachsen sollen. "Drecksarbeit für Aushilfen", erklärt er.
Auch in der Landwirtschaft gelten allerdings Mindestlöhne. Die Branche hat vor Einführung des gesetzlichen Mindestlohns noch Übergangsregelungen vereinbart. Im Westen werden deshalb noch 7,40 Euro die Stunde gezahlt, im Osten 7,20 Euro.
Die Beamten haben mit ihren Befragungen noch gar nicht angefangen, da betont der Chef: "Ich zahle immer den Mindestlohn!" Ein Ermittler fragt zurück, wo der für Landarbeiter denn aktuell liege. Daraufhin sagt der Chef: "Ich glaube bei 7,35 Euro, aber ich will kein Klugscheißer sein."
Die Beamten fordern ihn auf, die Leute an den Feldrand zu holen. Auf Türkisch ruft der Chef sie heran. Er selbst lebt in Deutschland, hat aber einen türkischen Migrationshintergrund. Bei den 24 Landarbeitern handelt es sich wiederum um Bulgaren, die zwar Türkisch verstehen, allerdings kaum Deutsch sprechen. Das wiederum treibt den Beamten den Schweiß auf die Stirn. Einen Dolmetscher anzufordern, würde Stunden dauern und wäre unverhältnismäßig. Schlussendlich entscheiden sie sich, den Chef als Übersetzer zu nehmen.
Anders als die zuvor kontrollierten Bauarbeiter haben die Hilfskräfte ihre Papiere nicht in der Tasche, der Chef hat sie in Mappen verstaut und holt diese für die Beamten hervor. Immerhin: Bis auf vier Personen verfügen alle über eine amtliche Meldebescheinigung. Der Chef hat sie als geringfügig Beschäftigte gemeldet, sie sollen 450 Euro für 45 Stunden Arbeit im Monat erhalten. Da Bulgarien EU-Mitglied ist, brauchen die Landarbeiter sonst keine grundsätzliche Arbeitserlaubnis vorlegen.
"Wenn wir stichhaltige Hinweise erhalten, gehen wir denen nach."
Es dauert Stunden, bis die Beamten alle Daten der Landarbeiter erfasst haben. Da der Chef den Ermittlern keine Buchführung über die Arbeitszeiten vorlegen kann, dürften die Beamten auch in dem Fall wohl noch eine Arbeitgeberprüfung anstrengen. Diese würden dann allerdings Beamte des Zolls aus der Stadt erledigen, in der der Landarbeiter-Chef sein Unternehmen angemeldet hat.
Nach etwa zweistündiger Kontrolle ist der Mann gereizt: "Die werden morgen alle nicht mehr für mich arbeiten, weil Sie hier kontrolliert haben." Gegen 17 Uhr ist der Einsatz dann beendet. Die Zollbeamten aus Sangerhausen fahren zurück zu ihrer Dienststelle, auch Weber-Nischang steigt in sein Auto. Vor dem Start tippt er auf dem Smartphone. "Ich schreibe meiner Freundin, dass es heute mal wieder später wird", sagt er. Die Schutzweste hat er auch bereits im Kofferraum verstaut, gefährlich war der Job an diesem Tag nicht.
Die Handwerkskammer Magdeburg hat jüngst gemahnt, dass die Zollbeamten bei Kontrollen doch die Verhältnismäßigkeit wahren sollen. Es habe schon Betriebe gegeben, in denen Beamte vor Kunden mit "Pistole und in voller Montur" aufgetreten seien, so Geschäftsführer Burghard Grupe. Weber-Nischang erklärt hierzu, dass die Zollbeamten vor jedem Einsatz die Verhältnismäßigkeit prüfen würden. "In Hotels und Gaststätten etwa treten wir grundsätzlich in Zivilkleidung auf und verdecken unsere Pistolen", sagt er. "Wir wollen keine Kunden erschrecken."
Ab August bekommt der Leiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit auch personelle Verstärkung. Zunächst werden es 20 Mitarbeiter sein, mittelfristig kommen 70 weitere hinzu. Die Truppe der Schwarzarbeitsbekämpfer wächst dann von 150 auf 240 Mitarbeiter an. Sie wird weiterhin viel zu tun haben. Zielvereinbarungen sehen vor, dass jährlich mindestens 11500 Beschäftigte in Sachsen-Anhalt kontrolliert werden sollen, davon rund 8000 in den von Schwarzarbeit besonders betroffenen Branchen.
"Wenn wir stichhaltige Hinweise aus anderen Branchen erhalten, gehen wir denen natürlich auch nach", betont Weber-Nischang. Dann steckt er den Zündschlüssel ins Schloss und fährt zurück nach Magdeburg.
