Umweltschutz oder Ausbau? Zukunft der Elbe bleibt unklar

Ein Binnenschiff wird wegen der starken Strömung der Elbe in Magdeburg flussaufwärts geschleppt. | Foto: dpa Ein Binnenschiff wird wegen der starken Strömung der Elbe in Magdeburg flussaufwärts geschleppt. | Foto: dpa

Können Umweltschutz und wirtschaftliche Interessen auf einem Fluss vereint werden? Die Nutzung der Elbe regt immer wieder zu Diskussionen an. In einem Forum der SPD-Bundestagsfraktion in Magdeburg ist über die Zukunft des Flusses - auch mit Hinblick auf die Pläne des Bundesverkehrsministeriums zur Herabstufung der Elbe und Saale - diskutiert worden.

Magdeburg. Die Pläne zum Bau eines Elbe-Saale-Kanals erhitzen weiter die Gemüter der sachsen-anhaltischen Regierungskoalition, der Umweltschützer und der Unternehmen.

Während die Landes-CDU am Projekt festhält, ist die SPD weiter gegen den Bau des Kanals. SPD-Finanzminister Jens Bullerjahn erklärte während einer Podiumsdiskussion zum Thema "Ökologische Aufwertung der Elbe und binnenschifffahrtliche Nutzung" gestern in Magdeburg, dass sich das Thema wohl praktisch von selbst lösen werde. Die leeren Staatskassen würden den Bau des Kanals nicht zulassen. Zudem sagte Bullerjahn: "Wir haben keine Not an Infrastruktur und müssen es deshalb auch nicht übertreiben."

Das Bundesverkehrsministerium will für das künftige Wasserwegenetz nur noch in die für die Binnenschifffahrt wichtigen Wasserstraßen investieren. Flüsse wie Elbe und Saale zählen nach den Plänen kaum noch oder gar nicht mehr dazu. Die Elbe wurde in einem Entwurf in die vierte von sieben Kategorien eingestuft, die Saale in die letzte.

DGB pocht auf Ausbau der Saale

Nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) allerdings hängen in der Region Halle und Bernburg mehrere Tausend Arbeitsplätze von einer funktionierenden Schifffahrt auf der Saale ab. Der DGB pocht auf den Ausbau der Saale.

Der hallesche DGB-Regionalvorsitzende Johannes Krause wertete das Vorhaben der Bundesregierung, die Saale zu einer Restwasserstraße herabzustufen, als eine Fehlentscheidung. "Die Saale muss weiter ausgebaut und für den Schiffsverkehr nutzbar gemacht werden", sagte er.

Seit Anfang August engagiert sich ein Saale-Bündnis für den Ausbau des Flusses. Nach Angaben der Initiatoren, zu denen auch der DGB gehört, wächst die Gruppe der Unterstützer.

In der Diskussionsrunde mit Politikern, Unternehmern und Naturschützern versuchte die Bundesfraktion der SPD, eine Verbindung zwischen Umweltschutz und Wirtschaftlichkeit der Flüsse zu finden.

SPD-Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff machte darauf aufmerksam, dass sich viel an den Flüssen in Sachsen-Anhalt getan habe: "Zu DDR-Zeiten waren Saale und Elbe die schmutzigsten Flüsse. Heute sieht es anders aus."

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