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Parteien zur Landtagswahl FDP muss um Wiedereinzug in Landtag bangen

26.02.2011, 04:27

13 Parteien treten zur Landtagswahl am 20. März an. Die Volksstimme stellt alle kurz vor. Heute: FDP

Von Wolfgang Schulz

Magdeburg. Die Freie Demokratische Partei (FDP) hat in Sachsen-Anhalt Höhen und Tiefen durchlebt. 1990 mit einem nicht wieder erreichten Traumergebnis von 13,5 Prozent der Zweitstimmen gestartet, verpasste die Partei danach bei zwei Wahlen (1994 und 1998) den Wiedereinzug in den Landtag und muss heute wieder um den "Platz an der Sonne" fürchten. 2002 hatte es mit 13,3 Prozent sogar erneut für eine Regierungsbeteiligung mit der CDU gereicht, doch 2006 gab es ebenfalls nach einer Zitterpartie nur einen hinteren Platz auf der Oppositionsbank.

Das sollte bei der bevorstehenden Landtagswahl ganz anders werden, verkündeten Landeschefin Cornelia Pieper und Spitzenkandidat Veit Wolpert siegesgewiss im vergangenen Jahr, doch sieht es gegenwärtig eher wieder düsterer aus.

Bei einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des MDR landeten die Liberalen am 21. Januar lediglich bei vier Prozent und hätten so den Wiedereinzug ins Landesparlament in den Wind schreiben können. Drei Wochen später, am 18. Februar, sah es etwas günstiger aus: fünf Prozent.

Von den mageren Ergebnissen bei der Sonntagsfrage wollen sich die Liberalen aber nicht unterkriegen lassen. Die Fünf-Prozent-Hürde sei überhaupt kein Thema, sagt Wolpert und gibt sich optimistisch: "Wir werden auch im 6. Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten sein."

Sollte die FDP die Hürde meistern, werden über die Landesliste zuerst wieder die bisherigen Abgeordneten im Parlament vertreten sein, denn sie belegen die Listenplätze 1 bis 7. Das sind neben Wolpert (Rechtsanwalt aus Muldestausee), Gerry Kley (Diplombiologe aus Halle) und Lydia Hüskens (Historikerin aus Magdeburg) Lutz Franke (Kaufmann aus Dähre), Johannes Hauser (Landwirt aus Atzendorf), Guido Kosmehl (Jurist aus Bitterfeld-Wolfen) und Uwe Schrader (Biologe aus Wulferstedt). Auf der Landesliste folgen weitere 14 Kandidatenvorschläge, denen jedoch wenig Chancen eingeräumt werden. Ein Direktmandat hat die FDP bei Wahlen in Sachsen-Anhalt erst einmal erringen können. Das gelang 1990 Uwe-Bernd Lühr in Halle für den Bundestag.

Auf Wahlplakaten und in Reden fällt auf, dass sich die FDP verstärkt an die ältere Generation wendet. Im Wahlprogramm werden Fragen von Wirtschaft, Bildung und einem lebenswerten Sachsen-Anhalt unter einen Hut gebracht. Ziel ist die Beteiligung an einer bürgerlichen Landesregierung, denn inhaltlich sieht die Partei bei der CDU in wichtigen Bereichen die größten Schnittmengen.

Auf eine Koalitionsaussage verzichten die Liberalen. Die FDP sei in der Lage, mit allen demokratischen Kräften zusammenzuarbeiten, heißt es. "Um das Land wirtschaftlich weiter voranzubringen", sagt Wolpert, "kämpfen wir mit Leidenschaft für ein zweistelliges Ergebnis bei den Zweitstimmen am 20. März."