Finanzämter im Land langsam und knausrig

Sachsen-Anhalts Finanzämter sind besonders langsam. Das geht aus einem aktuellen Vergleich hervor, an dem auch Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Bayern, Sachsen und Thüringen teilnahmen. Ein Grund für Sachsen-Anhalts Schneckentempo ist offenbar die Strukturreform von Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD).

Magdeburg. In keinem anderem untersuchten Land mussten die Arbeitnehmer 2009 so lange auf die Bearbeitung ihrer Steuererklärung warten wie in Sachsen-Anhalt. Während in Rheinland-Pfalz der Steuerbescheid im Durchschnitt in 36 Tagen erstellt wurde, brauchten die Finanzbeamten in Sachsen-Anhalt dafür mehr als das Doppelte: 74 Tage.

Zugleich bekommen Bürger hierzulande weniger Geld zurück als anderswo. Die sachsen-anhaltischen Beamten genehmigten im Durchschnitt 101 Euro weniger als von den Bürgern beantragt. In Rheinland-Pfalz zogen die Beamten nur 67 Euro ab. Finanzminister Bullerjahn begründet dies damit, dass man Nehmerland und auf Zahlungen anderer Länder angewiesen sei. "So ist das Land bestrebt und gefordert, die eigenen Steuerquellen vollständig zu erschließen", sagte Bullerjahn.

Ursache der Langsamkeit sei auch seine Strukturreform, räumte der Minister ein. Seit 2008 werden im Land die ursprünglich 21 Finanzämter zu 14 zusammengelegt. Laut Bullerjahn soll das binnen zehn Jahren 25 Millionen Euro einsparen. Doch zunächst komme es zu Störungen der Arbeitsabläufe. Ein Drittel aller Arbeitnehmerfälle waren 2009 davon betroffen.

Beispiel: Das neue Finanzamt Magdeburg. Nirgendwo sonst mussten in diesem Jahr die Bürger länger auf ihren Steuerbescheid warten – im Schnitt 108,3 Tage.

Auch der mit Millionenaufwand auf einer Industriebrache ausgebaute Standort Quedlinburg liegt mit 92 Bearbeitungstagen deutlich über dem Durchschnitt. Offiziell heißt es aus dem Ministerium, die Fusion dreier Harzer Ämter sei "logistisch anspruchsvoll" gewesen. Doch von Mitarbeitern ist zu hören, der Krankenstand unter den Beamten sei "auffällig hoch". Auch weil Mitarbeiter seit Monaten von unerklärlichen Chemikaliengerüchen in ihren Büros geplagt würden. Das Gebäude beherbergte zu DDR-Zeiten einen Produktionsbetrieb.

Langsam war Sachsen-Anhalts Fiskus bereits vor der Reform: 2008 belegte das Land im Vergleich mit 58 Bearbeitungstagen den letzten Platz.

Bullerjahn hat jetzt das Ziel ausgegeben, die Bearbeitungszeit "schnellstmöglich" wieder zu reduzieren – auf den Stand von vor der Reform. Im Ministerium heißt es allerdings, bis dahin werde es wohl Jahre dauern.

Auch die heimischen Steuerberater haben laut einer Befragung von den Ämtern keine hohe Meinung. Bestnoten erhielten die Beamten dagegen von den Lohnsteuerhilfevereinen bei Höflichkeit und Kompetenz.

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