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Heute Anti-Atom-Demonstrationen in Großstädten Nach Brüderle-Eklat: BDI-Chef muss gehen

26.03.2011, 04:32

Berlin/Brüssel (dpa/dapd). Nach der Affäre um umstrittene Atom-Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle (FDP) stellt der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Werner Schnappauf, sein Amt zur Verfügung. Dies teilte der BDI gestern in Berlin mit. Dem früheren bayerischen CSU-Umweltminister wird angelastet, dass Äußerungen nach draußen drangen, wonach Brüderle bei einer internen BDI-Runde gesagt haben soll, das Atom-Moratorium sei vor allem den anstehenden Landtagswahlen geschuldet. Der BDI sprach anschließend von einem Protokollfehler.

SPD-Vize-Fraktionsvorsitzender Hubertus Heil forderte auch von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) Konsequenzen. Angesichts "einer komplett gescheiterten Energiewirtschaftspolitik und dem unehrlichen Umgang der Bundesregierung mit diesem Thema" wäre es an Brüderle, "Konsequenzen zu ziehen", sagte Heil. Den Rückzug Schnappaufs wertete er als Bauernopfer.

Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) warnte die Deutschen unterdessen vor einer Kehrtwende in der Atompolitik. "Die Lehre aus Japan darf jetzt nicht die berühmte Rolle rückwärts sein", schrieb Kohl in einem Beitrag für die "Bild"-Zeitung. "Das Leben ist ohne Risiken nicht zu haben", so Kohl

Nach dem Atomunglü.ck in Japan testet Europa erstmals die Sicherheit aller Kernkraftwerke. Auch in Nachbarländern der Europäischen Union wie der Ukraine oder Russland sollen die Atommeiler einen Check durchlaufen. Darauf verständigten sich die 27 EU-Staats- und Regierungschefs gestern in Brüssel. Unabhängige Experten werden im zweiten Halbjahr die Atommeiler auf Risiken bei Erdbeben, Hochwasser oder möglichen Terroranschlägen testen.

Zehntausende Menschen werden heute zu Anti-Atom-Demonstrationen in vier deutschen Großstädten erwartet. Vor dem Hintergrund der Erdbeben- und Atomkatastrophe in Japan haben Umweltverbände Protestaktionen in Berlin, Köln, München und Hamburg angemeldet. Motto: "Fukushima mahnt: Alle AKWs abschalten." Rund um die Welt I