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Detlef Gürth neuer Landtagspräsident Rollenwechsel: Vom Stürmer zum Chef auf der höchsten Bank im Landtag

Von Wolfgang Schulz 20.04.2011, 04:27

Magdeburg. "In meiner Lebensplanung war das Amt jetzt nicht vorgesehen", sagte Detlef Gürth gestern nach seiner Wahl zum Landtagspräsidenten der Volksstimme. Er sei noch nicht angekommen, so der 49-Jährige weiter, nehme aber die neue Aufgabe sehr ernst und hoffe, ein guter Präsident für alle Mitglieder des Landtags zu werden.

Die Nominierung des Ascherslebeners für das höchste parlamentarische Amt in Sachsen-Anhalt durch die vorschlags- berechtigte CDU-Fraktion vor wenigen Tagen war eine faustdicke Überraschung. Der bisherige christdemokratische Landtagspräsident Dieter Steinecke war von seiner Partei schon auf dem Listenparteitag mit dem Platz 30 ins politische Abseits geschoben worden, holte aber das Direktmandat im Magdeburger Wahlkreis IV und machte sich berechtigte Hoffnung auf ein weiteres präsidiales Dasein. Davon wollte jedoch die jüngere Generation in der neugewählten CDU-Fraktion nichts wissen. In einer Nacht- und Nebelaktion mischte sie die Karten neu und besetzte zunächst den Posten des parlamentarischen Geschäftsführers neu. Darauf saß bisher Detlef Gürth. Um ihn nicht in der Luft hängen zu lassen, lobten ihn die jungen CDU-Wilden als bisher jüngsten Kandidaten auf den Stuhl des Präsidenten. Für den 67-jährigen Steinecke blieb nur die Funktion des Alterspräsidenten, die er gestern, tief enttäuscht von seiner Partei, aber mit dem Willen, sich nicht unterkriegen zu lassen, ausübte und den 6. Landtag von Sachsen-Anhalt eröffnete.

Nach der Wahl, bei der Gürth 77 von 104 Stimmen erhielt, machte Steinecke gute Miene zum bösen Spiel, schenkte seinem Nachfolger ein Hufeisen und übergab in der Pause die Schlüssel zu den Amtsräumen.

"Glück kann ich gebrauchen", sagte Gürth und versuchte, in seiner, mit leiser und wenig überzeugender Stimme vorgetragenen Antrittsrede ers- te Akzente zu setzen. So sollten die parlamentarischen Abläufe kritisch bewertet werden. "Der Versuch, mehr Transparenz, mehr Effizienz und mehr Lebendigkeit bei gleichzeitiger Wahrung der Würde des Hauses zu erreichen, ist den Schweiß der Edlen wert", sagte Gürth. Auch wolle er dazu beitragen, das Ansehen der Abgeordneten in der Bevölkerung zu stärken. Von der Regierung verlangte er einen respektvollen Umgang mit dem Parlament, der in der letzten Legislatur nicht immer zu spüren gewesen sei.

Detlef Gürth ist ein gestandener Parlamentarier. Seit 1990 gehört er ununterbrochen dem Landtag an, zuvor war er Mitglied der ersten und zugleich letzten frei gewählten Volkskammer der DDR. Er war wirtschaftspolitischer Sprecher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion. In diesen Funktionen habe er mit Herzblut für die Ziele seiner Partei gekämpft und dabei sicher auch so manchen Abgeordnetenkollegen auf die Füße getreten. So sei auch das Wahlergebnis von "nur" 74 Prozent zu erklären. "Trotzdem sehe ich es als sehr gutes Ergebnis für meinen Rollenwechsel an."

Dieser "Rollenwechsel" ist für Gürth "wohl eher der gravierendste hier im Hohen Haus". In den letzten 20 Jahren sei er im Landtag weniger "ein phlegmatischer Torwart" gewesen, der wartete, was auf ihn zukomme. "Meine Rolle war in meiner Fraktion eher der Sturm, der Angriff." Als Landtagspräsident müsse er nun eher verhalten, überparteilich und unter Einbeziehung aller agieren. "Seltene Sternstunden des Parlaments", die es auch in Sachsen-Anhalt schon gegeben habe, wünsche er sich in größerer Zahl. Eine Prämisse setzte der neue Präsident schon: Eine Verkleinerung des Landtags sieht er aus reinen Kostengründen nicht als sinnvoll an.

Zu Vizepräsidenten des Landtags wurden Helga Paschke (Linke) mit 71 Ja- von 103 Stimmen und Gerhard Miesterfeldt (SPD) mit 79 Ja- von 104 Stimmen gewählt.