16 Parteien zugelassen, aber vier "Wackelkandidaten"

Magdeburg. Bei der Landtagswahl am 20. März könnten theoretisch 16 Parteien antreten. Der Landeswahlausschuss beschloss gestern einstimmig, die 16 Parteien, die sich beworben haben, auch zuzulassen. Allerdings werden voraussichtlich nicht alle Parteien auf den Stimmzetteln stehen, weil bis zum Montag noch einige Bedingungen zu erfüllen sind.

Neben den im Landtag beziehungsweise im Bundestag vertretenen etablierten Parteien CDU, Linke, SPD, FDP und Grüne (Reihenfolge nach dem Ergebnis der letzten Landtagswahl) sind zur Wahl weiterhin zugelassen: Allianz für Bürgerrechte-AfB, DKP, REP, Freie Wähler, KPD, MLPD, NPD, ÖDP, Tierschutzpartei, Piraten und Sarazzistische Partei – für Volksentscheide SPV Atom-Stuttgart21.

Die DKP hatte am 13. Januar ihre Bewerbung per E-Mail zurückgezogen. Da jedoch drei Unterschriften fehlten, sei diese Erklärung nicht rechtskräftig und die Beteiligungsanzeige bleibe bestehen, erklärte Landeswahlleiter Klaus Klang. Außerdem müsse die DKP bis spätestens Montagabend wie die anderen Bewerber auch eine Liste mit Wahlvorschlägen einreichen. Sollte das nicht fristgemäß erfolgen, können die Parteien nicht an der Wahl teilnehmen. Der zum Beispiel der DKP gestern zugewiesene sechste Platz bliebe dann eine "Leernummer", sagte Klang.

Weitere drei kleine Parteien werden wohl trotz gestriger Zulassung ebenfalls nur als "Leernummern" auf dem Stimmzettel stehen. Die Namen wollte Klang noch nicht nennen. Die nicht etablierten Parteien müssen jeweils 1000 Unterstützer-Unterschriften vorlegen. Manche von ihnen hätten aber erst gut 100 Unterschriften gesammelt.

Über die Zulassung der Landeswahlvorschläge der Parteien, die bis zum 31. Januar eingereicht werden, entscheidet der Landeswahlausschuss in einer öffentlichen Sitzung am 4. Februar 2011 um 10 Uhr im Gebäude des Ministeriums des Innern. Zur Landtagswahl 2006 waren 17 Parteien angetreten.