Bürgerentscheid in Stendal ist gescheitert

Der erste Bürgerentscheid der Hansestadt Stendal ist gescheitert. Zu einem Für und Wider eines Marktumzuges gaben zu wenige Wähler ihre Stimme ab.

Stendal l Der erste Bürgerentscheid in der Hansestadt Stendal ist gescheitert. Die Initiatoren aus dem Ortsverein der SPD um ihren Vorsitzenden Reinhard Weis und die Stendaler Linken konnten nicht genug Wähler für ihr Ziel mobilisieren.

Sie wollten eine Ansiedlung des Lebensmitteldiscounters Netto in unmittelbarer Nähe zur Innenstadt verhindern. Ein Stadtratsbeschluss hatte diese Möglichkeit eingeräumt, als die Politiker eine Ausnahme von einer früher beschlossenen Veränderungssperre beschlossen hatten. Gegen diese Ausnahme hatte sich ein nun acht Monate andauernder Widerstand formiert.

Als gestern die Wahllokale um 18 Uhr schlossen, hatten 16,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Davon votierten 3893 (70,3 Prozent) mit "Ja" und 1648 (29,7) mit "Nein" zu der Frage, ob sie gegen einen Netto-Markt an der Tangermünder/Magdeburger Straße am Rand der Stendaler Innenstadt sind.

Für einen Erfolg hätte nach der Gemeindeordnung Sachsen-Anhalts mehr als ein Viertel aller 34765 Wahlberechtigten ab 16 Jahre mit Ja und damit gegen den Marktumzug stimmen müssen. Das wären 8692 Wähler gewesen, abgegeben worden waren aber nur 5541 gültige Stimmen.

Stendals Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) verkündete gegen 19.30 Uhr das vorläufige amtliche Endergebnis. Insgesamt, so legte Schmotz dar, war es "ein bemerkenswerter Tag für Stendal und ein Zeichen für gelebte Demokratie".

11,2 Prozent aller Wahlberechtigten stimmten im Sinn der Organisatoren des Bürgerentscheids und damit gegen eine Neuansiedlung von Netto. SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzender Reiner Instenberg räumte am Abend ein: "Wir haben die Wähler von dem Thema nicht überzeugt." Seite 3