Schnelle Antworten bringen Volksvertretern im Internet gute Noten

Burkhard Lischka erhielt "Sehr gut" Burkhard Lischka erhielt "Sehr gut"

Wenn es um schnelle und umfassende Beantwortung von Anfragen via Internet geht, bekommen fast alle Bundestagsabgeordneten aus dem Norden Sachsen-Anhalts gute und sehr gute Noten. Doch es gibt auch Kritik.

Magdeburg l "Werden Sie die Rede des Papstes im Bundestag verfolgen?", "In meiner Straße wird zu schnell gefahren, können Sie mir helfen?", "Wieso sperrt sich ihre Partei dagegen, überhöhte Managergehälter zu deckeln?" - viele solcher Fragen haben Bürger in den vergangenen Jahren den Bundestagsabgeordneten aus Sachsen-Anhalt gestellt. Bis auf wenige Ausnahmen haben die Befragten zügig geantwortet.

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Wie fleißig antworten Bundestagsmitglieder?

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Der Lohn: sieben von acht Bundestagsmitgliedern aus Sachsen-Anhalts Norden erhielten vom unabhängigen Online-Portal "abgeordnetenwatch.de" sehr gute und gute Noten. Sehr gute Zensuren bekamen etwa die Harzer CDU-Abgeordnete Heike Brehmer und der Magdeburger SPD-Mann Burkhard Lischka. Brehmer hat in der laufenden Wahlperiode 18 von 20 Bürgeranfragen beantwortet und bestätigte ihre Vorjahresbewertung wie Lischka, der 27 von 28 Fragen beantwortete.

Mit "Gut" bewertet wurden zum Beispiel die Magdeburger Linke-Politikerin Rosemarie Hein, die sieben von acht Fragen beantwortet hat, und der FDP-Politiker Jens Ackermann (Wahlkreis Börde-Jerichower Land). Mit 38 Anfragen, von denen er 33 beantwortete, war Ackermann zugleich der meistbefragte Bundestagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt.

Zum dritten Mal hat abgeordnetenwatch.de in diesem Jahr die Bereitschaft aller 620 Bundestagsabgeordneten bewertet, auf über das Internet-Portal gestellte Bürgeranfragen zu reagieren. "Sachsen-Anhalts Politiker erreichen dabei im Durchschnitt die Note 2,1 und damit einen bundesweit guten Wert", sagte Martin Reyher vom Verein Parlamentwatch, dem Trägerverein des Online-Portals.

Zum Vergleich: Nordrhein-Westfalens Bundestagsmitglieder kommen auf lediglich 2,8, die Bayern gar nur auf 2,9. Die Musterschüler unter den Bundestagsabgeordneten sind die Thüringer, die einen Notendurchschnitt von 1,6 erreichen und damit im zweiten Jahr in Folge den Bestwert.

"Wir möchten, dass die Bürger ihren Abgeordneten Fragen stellen und ihnen auf die Finger schauen", sagte Reyher. Zugleich setze man auf einen Erziehungsprozess unter den Politikern.

Die Abgeordneten nehmen die Internet-Fragen sehr ernst und freuen sich über gute Bewertungen. Kritisch gesehen wird jedoch das Bewertungssystem: Wer wie die Bündnisgrüne Undine Kurth nur wenige Fragen erhält, kann bei drei Nichtantworten bereits abrutschen, während Vielgefragte sich einige Patzer erlauben dürfen. "Das ist wie mit der Benotung in der Schule, die ich aus gleichem Grund kritisiere", sagt die gelernte Lehrerin Rosemarie Hein.

Undine Kurth sagte: "Es gibt polemische Fragen, deren Absender erkennbar auf eine Antwort keinen Wert legen. Aber ich kann auch einmal etwas übersehen."

"Man sollte aber unsere Benotung nicht zu hoch hängen", empfahl Vereinssprecher Reyher. Nur ganz wenige Bundestagsabgeordnete lehnen übrigens jegliche Antworten über das Online-Portal ab. Reyher: "Die Prominenteste unter ihnen ist Bundeskanzlerin Angela Merkel."