Also doch

Die meisten politisch mehr und auch weniger Interessierten hatten kurz vor der Wahl auf eine Fortsetzung der Großen Koalition getippt, eine Minderheit auf einen nur ganz knappen Sieg für Schwarz-Gelb. Jetzt doch die Überraschung.

Das Ergebnis ist klar genug, um der bei Grünen und der Linken vorgesehenen Kampagne, die neue Regierung wegen Überhangmandaten als " illegitim " darzustellen, die Wirkung zu nehmen. Sie wäre außerdem mehr als fragwürdig. Das Bundesverfassungsgericht hat den Bundestag lediglich aufgefordert, bis 2011 die in der Tat unbefriedigende Regelung mit Überhangmandaten für die Zukunft zu ändern. Als Schröder 2002 seine Mehrheit auf Überhangmandate stützte, um mit den Grünen die Regierung zu bilden, hat das vor allem diejenigen nicht gestört, die sich jetzt ereifern wollten.

Wenig bekannt sind in der Öffentlichkeit die Umstände des spektakulären Fernsehauftritts Schröders nach der Wahl 2005, als er trotz Niederlage die Kanzlerschaft beanspruchte. Er sei, so weiß man in Berlin, nicht " gedopt " gewesen, sondern ganz kurz vor der Sendung falsch informiert worden : Am Ende sehe alles anders aus, weil noch ausreichend Überhangmandate zu erwarten seien.

Hat es Merkel nun leichter oder schwerer ? Sicherlich ist sie nicht die Merkel von 2005 mit einem starkem Reformwillen und einem Professor Kirchhof. Es warten riesige Probleme auf die neue Regierung : Die Zahl der Arbeitslosen dürfte bald steigen, die Staatsverschuldung ist horrend. Wie sieht die Zukunft der Gesundheitspolitik aus ? Und was wird aus Afghanistan ? Und aus Iran ?

Das ganze Kabinett wird stark gefordert sein. Immerhin bleibt es Merkel angesichts des Wahlausgangs in Schleswig-Holstein wohl erspart, gegen eine Mehrheit im Bundesrat Politik machen zu müssen. Warnungen, mit Schwarz-Gelb brächen nun sozialpolitisch kälteste oder außenpolitisch unberechenbare Zeiten an, sind mehr als überzogen. Auch frühere schwarz-gelbe Bündnisse haben den Sozialstaat letztlich gefestigt und waren außenpolitisch stets verlässlich.

Die SPD wird sich personell und politisch neu finden. Steinmeier hatte den undankbaren Auftrag, als Außenminister und ohne echte Machtoption die Kanzlerin herausfordern zu müssen. Sicherlich wird die Partei insgesamt stärker nach links rücken. Gerade in der Opposition hat die SPD die Chance, ihre Rolle als Volkspartei mit großer Tradition zurückzuerobern. Dann werden auch die Konturen für die nächste Bundestagswahl 2013 sichtbar werden. Denn nach der Wahl ist vor der Wahl.