Einführung der Waffenkrümmungsverordnung

Brüssel I Martin Sonneborn (49) hat es mit seiner "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (PARTEI)" bei der diesjährigen Europawahl geschafft, dass ihm 184709 Deutsche ihre Stimme geben. Seit drei Monaten sitzt er im Europäischen Parlament und erläutert in einem Interview mit "Spiegel online" seine Ambitionen.

Zu Sonneborns herausragenden Vorhaben gehört demnach, die Gurkenkrümmungsverordnung wieder einzuführen, die 2009 von der EU zurückgenommen wurde. "Allerdings soll diese dann für Exportwaffen gelten. Ich möchte, dass alle Waffen, die aus Europa exportiert werden, je zwei Zentimeter Krümmung auf zehn Zentimeter Lauf aufweisen müssen", sagte Sonneborn.

Er halte diesen Ansatz für wesentlich humanistischer als die aktuelle Strategie der Bundesregierung. Als fraktionsloser Abgeordneter seien seine Möglichkeiten beschränkt, deshalb suche er jetzt 39 Abgeordnete, die ihn dabei unterstützen, damit die EU-Kommission sich damit befassen muss.

Ansonsten werde er bei Abstimmungen getreu dem Europawahl-Programm der Partei abwechselnd mit Ja und Nein stimmen.

Bei der Sachsen-Wahl am kommenden Sonntag rechnet Sonneborn übrigens mit einem noch höheren Zuspruch als bei den Europawahlen. Denn: "Traditionell gehören die Großstädte im Osten zu unseren Spitzenbezirken. Die Partei hat dort immer sehr gute Wahlergebnisse erzielt, auch vor der Wende schon."egw