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Gewaltaufrufe AfD schließt Kreisfunktionär aus

Die Staatsanwaltschaft Stendal prüft strafrechtliche Schritte gegen einen AfD-Funktionär aus Salzwedel. Die Partei zieht Konsequenzen.

17.10.2015, 07:01

Magdeburg (dpa) l Die Alternative für Deutschland (AfD) schließt einen Kreisfunktionär nach öffentlichen Gewaltaufrufen aus der Partei aus. Die wiederholten Äußerungen des Kreisvorstandsmitglieds aus Salzwedel seien nicht mit den Wertevorstellungen der AfD vereinbar, teilte der Landesvorsitzende André Poggenburg am Freitag mit. Der Mann soll im Internet mehrfach dazu aufgerufen haben, politische Gegner "an die Wand zu stellen".

Der Beschluss für einen Parteiausschluss sei im Landesvorstand ohne Gegenstimme getroffen worden, teilte Poggenburg weiter mit. Zuvor habe sich die Partei mit dem Vorgang beschäftigt. Dabei sei er zur Erkenntnis gelangt, dass der Kreisfunktionär diese Aufforderung zur Gewalt voll vertrete, erklärte Poggenburg. "Hier kann und darf es keine andere Antwort als einen sofortigen Parteiaustritt geben."

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur läuft bei der Staatsanwaltschaft Stendal derzeit die strafrechtliche Prüfung der Aussagen. Die Grünen-Fraktion hatte Mitte der Woche Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet.