Steinecke, zum Zweiten

Magdeburg l Nach dem Rücktritt von Detlef Gürth hat die CDU-Landtagsfraktion am Dienstag einstimmig den Magdeburger Dieter Steinecke für das Amt des Landtagspräsidenten vorgeschlagen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende André Schröder hatte die Personalie Steinecke in den zurückliegenden Tagen mit den anderen im Landtag vertretenen Fraktionen ausgelotet. Er habe eine positive Resonanz erhalten, sagte Schröder gestern. Steinecke werde als der natürliche Kandidat“ angesehen. Er genieße parteiübergreifend hohes Ansehen und brauche keine Einarbeitungszeit. Schröder: „Ich gehe von einem Konsens unter allen Fraktionen aus.“ Der neue Landtagspräsident soll am 9. Dezember gewählt werden. Für die Wahl ist eine Zweidrittel-Mehrheit erforderlich.

Steinecke würde – seine Wahl vorausgesetzt – zum zweiten Mal Landtagspräsident sein. Er hatte dieses Amt bereits zwischen 2006 und 2011 inne. Seinerzeit hätte er gern weitergemacht, doch die eigene Fraktion machte ihm einen Strich durch die Rechnung.

Im Zuge einer größer angelegten Personal-Rochade wurde der damalige parlamentarische Geschäftsführer Detlef Gürth neuer Parlamentspräsident. Der ins politische Abseits gestellte Steinecke sagte damals: „Detlef, du warst mein Freund. Du bist mein Freund.“ Gürth zeigte Nerven und brach in Tränen aus.

In der vorigen Woche trat Detlef Gürth wegen einer Steueraffäre zurück. „Ich sehe nicht die Verantwortung bei anderen, sondern bei mir. Ich stehe zu meinen Fehlern“ , sagte er. Die Staatsanwaltschaft Magdeburg hatte gegen ihn wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung ermittelt. Das Verfahren wurde gegen die Zahlung von 17 000 Euro in die Landeskasse eingestellt.

„Ich wünsche Detlef Gürth viel Kraft, aus seiner Krise herauszukommen“, sagte Steinecke im Volksstimme-Gespräch. Er sei der CDU-Fraktion dankbar für den „großen Vertrauensbeweis“. Die Vergangenheit ist für ihn abgehakt: „Das habe ich staatsmännisch-diszipliniert getragen.“ Jetzt hoffe er, so Steinecke, „dass ich das Schiff in den sicheren Hafen bringen kann“.

Im Gespräch für das Amt des Landtagspräsidenten war zuletzt auch Gabriele Brakebusch (Oschersleben). Sollte die CDU nach der Landtagswahl im März 2016 stärkste Fraktion bleiben und somit das Vorschlagsrecht für den Parlamentspräsidenten behalten, wäre die 61-Jährige eine Kandidatin für diesen Posten.