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Wahlen Neuer Landtag größer denn je?

Sachsen-Anhalts Landtag soll in der neuen Wahlperiode kleiner werden. Doch es könnte ganz anders kommen.

11.03.2016, 23:01

Magdeburg l Eines steht fest – wenn man sämtlichen Umfragen und Prognosen trauen mag: Die CDU wird bei der Landtagswahl am Sonntag mit Abstand stärkste Partei. Die Demoskopen taxieren die Christdemokraten in den jüngsten Umfragen zwischen 29 und 32 Prozent. Rein rechnerisch und je nach Anzahl der Parteien, die über die Fünf-Prozent-Hürde kommen, stünden der CDU damit zwischen 27 bis 31 der 87 Sitze im nächsten Parlament zu.

Doch es sieht ganz danach aus, dass die CDU über die mit der Erststimme zu wählenden Direktkandidaten in den 43 Wahlkreisen weitaus mehr Abgeordnete stellen wird. Das Wahlportal election.de prognostiziert, dass die CDU-Kandidaten in 15 Wahlkreisen „sicher“ oder 21 „wahrscheinlich“ gewinnen. In weiteren sechs haben sie einen „Vorsprung“. Lediglich im traditionell linken Wahlkreis im Westen von Halle geht election.de nach Auswertung der Umfragen von einem Vorsprung der Linken aus.

Nach dieser Prognose zögen die Christdemokraten also mit 42 Abgeordneten in den Landtag ein. Die Mandate in den Wahlkreisen verbleiben in jedem Fall bei einer Partei, auch wenn ihr nach dem Zweitstimmenergebnis wesentlich weniger zustünden.

Diese so genannten Überhangmandate werden jedoch ausgeglichen – der Landtag wird dann größer. Die Formel dafür lautet: Die Zahl der 87 Sitze wird um die doppelte Anzahl der Überhangmandate erhöht.

Ein konkretes Beispiel: Die Meinungsforscher von Infratest dimap ermittelten in ihrer letzten Umfrage vor der Wahl vom 4. März 31 Prozent für die CDU. Sie bekäme 30 von 87 Sitzen. Die anderen Sitze würden sich so verteilen: Linke 21 Prozent (20 Sitze), SPD 15% (14), Grüne 5,5% (5), FDP 4,5% (-), AfD 19% (18), Sonstige 4% (-). Holt die CDU aber 42 Direktmandate, sind dies zwölf mehr, als ihr rechnerisch zustünden. Somit würde der Landtag für eine erneute Berechnung der Mandate um 24 Sitze aufgestockt. Von den nunmehr 111 Sitzen entfielen 38 Mandate auf die Union – immer noch vier zu wenig. Daher folgt eine weitere Berechnung mit 119 Mandaten (plus 8), wonach die CDU auf 40 kommen würde. Nach diesem Rechenbeispiel wird der neue Landtag 121 Mitglieder stark. Die beiden letzten Sitze erhielte die CDU ohne zusätzliche Ausgleichsmandate für die anderen Faktionen.

Die Verteilung sähe so aus: CDU 42, Linke 27, SPD 20, Grüne 7, AfD 25 Sitze – sieben Linke, sechs SPDler, zwei Grüne und sieben AfDler profitierten dann von den zahlreichen CDU-Direktmandaten.

Jene Kandidaten der anderen im künftigen Landtag vertretenen Parteien, die unsichere, aber noch aussichtsreiche Listenplätze haben, dürften in der Wahlnacht jedenfalls zittern. Sie können sich Hoffnungen machen, über ein Ausgleichsmandat doch noch in das Landesparlament einziehen.

Gesetzt den Fall, bei diesem Beispiel gelingt der FDP knapp der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde und bei den anderen Parteien bleiben die Werte gleich, kämen sogar 127 Kandidaten in den Landtag, da der CDU nach Zweitstimmenergebnis nur 28 Mandate zustünden. Am Ende der Berechnungen sähe es in diesem Fall so aus: CDU 42 Sitze, Linke 27, SPD 19, Grüne 7, FDP 7, AfD 25.

So oder so – im Landtagsgebäude am Magdeburger Dom-platz dürfte ab dem 14. März ein großes Stühlerücken angesagt sein. Mitunter dürfte es sogar eng werden. Bislang war der 1998 gewählte Landtag mit 116 Mitgliedern der größte in der Geschichte des Landes. In den vergangenen fünf Jahren gab es 105 Mitglieder.