Stühlerücken im Landtag

Magdeburg l Nach Bildung der schwarz-rot-grünen Regierung werden im Parlament die Stühle gerückt. Die SPD wählte am Dienstag Vize-Parteichefin Katja Pähle aus Halle zur neuen Fraktionsvorsitzenden. Die 38-Jährige erhielt zehn Ja-Stimmen, es gab eine Enthaltung. Pähle gilt als ausgleichende Politikerin. Die Soziologin schärfte in den Koalitionsverhandlungen deutlich ihr Profil und trug mit dazu bei, dass sich die SPD nach der Wahlniederlage wieder schnell aufrappelte.

Zuvor hatte der bisherige Fraktionschef Andreas Steppuhn (53) erklärt, er werde nicht mehr für das Amt antreten, um sich auf das Mandat und auf ehrenamtliche Aufgaben zu konzentrieren. Steppuhn hatte sich kurz nach der Landtagswahl, nach dem Rücktritt von Katrin Budde, in einer Kampfabstimmung knapp gegen den damaligen Finanzstaatssekretär und heutigen Wirtschaftsminister Jörg Felgner durchgesetzt. Diesmal war bis zuletzt offen geblieben, ob Steppuhn und Pähle gegeneinander antreten.

Bei der SPD kündigten Petra Grimm-Benne und Jörg Felgner, die am Montag beide zu Ministern ernannt worden waren, ihren Verzicht auf das Landtagsmandat an. Dafür rücken Nadine Hampel, die dem Landtag bereits seit 2006 angehörte, und Falko Grube nach.

Zum Parlamentarischen Geschäftsführer wählte die SPD-Fraktion ihren Innenpolitiker Rüdiger Erben (sieben Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme, drei Enthaltungen). Vize-Fraktionsvorsitzende wurden Silke Schindler und Andreas Steppuhn.

Bei den Grünen wurde Parteichefin Cornelia Lüddemann (47, Dessau) einstimmig zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Vize-Chefin wurde Dorothea Frederking. Die bisherige Fraktionschefin Claudia Dalbert ist neue Agrar- und Umweltministerin – auch sie legte ihr Landtagsmandat nieder. Als Nachrücker zieht Wolfgang Aldag, Garten- und Landschaftsarchitekt aus Halle, in den Landtag ein.

Lüddemann wird beim nächsten Parteitag der Grünen nicht mehr als Landeschefin kandidieren.