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Hochwasser Sachsen-Anhalt zahlt Soforthilfe an Flutopfer

Nach den Überschwemmungen im Harz zahlt das Land Soforthilfen an die Flutopfer. Das beschloss die Ministerrunde am Dienstag.

Von Alexander Walter 09.08.2017, 01:01

Magdeburg l Bei Hochwasserschäden von mindestens 5000 Euro können pro Person 500 Euro beantragt werden, sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach der Kabinettssitzung. Pro Haushalt würden maximal 2500 Euro ausgezahlt. Die finanzielle Unterstützung soll unabhängig vom Versicherungsgrad ausgereicht werden. Das Geld wird über den Katastrophentopf bereitgestellt, den alle Ressorts füllen.

Es seien bislang 10,6 Millionen Euro Schäden von Kommunen und Privathaushalten gemeldet worden, sagte Haseloff. Bei der auszuzahlenden Soforthilfe sei mit einem Gesamtvolumen von einem niedrigen einstelligen Millionenbetrag zu rechnen. Bei dem jüngsten Hochwasser im Harz hatte tagelanger Dauerregen kleinere Flüsse und Bäche anschwellen lassen und für Überschwemmungen gesorgt.

Umweltministerin Claudia Dalbert (Grüne) sagte: „Stark­regen wird dramatisch zunehmen, vor allem in Gebirgslagen. Wir müssen unseren Flüssen mehr Raum geben.“ Sie und auch Haseloff rieten eindringlich, sich gegen Elementarschäden zu versichern. „Wer das nicht tut, hat zukünftig ein Problem“, sagte der Ministerpräsident. Derzeit sei nur jeder zweite Haushalt gegen Elementarschäden versichert.

Finanzminister André Schröder (CDU) kündigte steuerliche Hilfen an. So könnten etwa vom Unwetter Geschädigte fällig werdende Steuern bis Ende November stunden lassen. Landwirte erhielten steuerliche Vergünstigungen, wenn sie Ernte-Ausfälle zu beklagen hätten.

Betroffene wie Christiane Fischer, die mit ihrem Mann Manfred und dessen Schwester in einem Haus in Harsleben wohnt, reagierten verhalten. „Die Hilfe ist ein Tropfen auf den heißen Stein, aber besser als gar nichts“, sagte sie. Bei dem Unwetter waren Erdgeschoss und Keller überflutet worden.

Christian Fischer, Dezernent der Stadt Wernigerode, sagte: „Die Kernforderung der Kommunen nach frischem Geld außerhalb von Förderprogrammen und Ausgleichsstock wurde nicht erfüllt. Das ist eher ernüchternd. Ein positives Signal kommt aber aus dem Innenministerium. Es hat angekündigt, die Kommunen bei den Kosten für die Hubschraubereinsätze der Bundeswehr zu entlasten.“

Denis Loeffke, Bürgermeister in Ilsenburg, erklärte: „Wir hatten uns als kommunale Familie mehr erhofft. Aber es ist gut, wenn überhaupt Geld fließt. Positiv zu bewerten ist die Hilfe für die Bürger. Auch bei der Beseitigung der in die Ilse gestürzten Flutmauer hat das Land bereits geholfen.“