Steuerplus hilft Kitas und freien Schulen

Magdeburg | Die Steuerschätzer erwarten einen Einnahmeanstieg, der frühere Prognosen deutlich übertrifft. Nun wurden die detaillierten Ergebnisse veröffentlicht: Bund, Länder und Gemeinden nehmen 2018 gut 772 Milliarden Euro Steuern ein. Das sind 38 Milliarden Euro mehr als voriges Jahr (plus fünf Prozent). Damit geht die Kurve noch steiler nach oben als 2017, als die Einnahmen um vier Prozent zulegten.

In Sachsen-Anhalt kommen davon gut 6,8 Milliarden Euro an. Inklusive Sonderzulagen und Länderfinanzausgleich hat der Finanzminister 61 Millionen Euro mehr in der Kasse als der Haushaltsplan vorsah. Mit dem Geld sollen vor allem die Mehrkosten bei den Kitas geschultert werden. Da die Zahl betreuter Kinder sowie die Tarife der Erzieher gestiegen sind, klettern die Landeszuschüsse um 30 Millionen auf 346 Millionen Euro. Zudem sollen die freien Schulen 4,7 Millionen Euro mehr erhalten. Ursprünglich war sogar ein Griff in die Rücklagen geplant. Da nach den Erfahrungen der letzten Jahre das Kassenplus sogar noch höher ausfällt als im Mai erwartet, ist das wahrscheinlich nicht nötig. SPD-Finanzer Andreas Schmidt schlägt vor, Eltern nicht erst 2019 sondern schon ab August von Kita-Beiträgen zu entlasten.

Für 2019 erwarten die Steuerschätzer sogar ein Plus von 138 Millionen Euro in Sachsen-Anhalts Landeskasse. Finanzminister André Schröder (CDU) nannte das erfreulich, allerdings dürfe das Land den größten Teil konjunkturbedingter Mehreinnahmen nicht für dauerhafte Personalausgaben nutzen. Gut 110 Millionen Euro müssten für schlechtere Zeiten zurückgelegt werden. Denkbar sei eine Rücklage für den ab 2021 geplanten Bau des neuen Gefängnisses in Halle. Seite 4

Der Kommentar zum Thema von Jens Schmidt.