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Landtag Mittelstädt ist Vizepräsident

Willi Mittelstädt (AfD) ist im zweiten Anlauf als zweiter Vizepräsident im Landtag gewählt worden. Eine erste Abstimmung fiel gegen ihn aus.

Von Michael Bock 30.09.2016, 15:47

Magdeburg l Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Freitag Willi Mittelstädt (AfD) zum neuen Landtags-Vizepräsidenten gewählt. Der 69-Jährige erhielt in geheimer Wahl 46 Ja-Stimmen, 32 Parlamentarier votierten gegen ihn, drei enthielten sich. 

Für die Wahl reichte die einfache Mehrheit. Die AfD allein hat 25 Stimmen. Es kamen also 21 Stimmen aus anderen Fraktionen. Spitzenpolitiker von SPD, Linke und Grüne hatten zuvor erklärt, dass Mittelstädt aus ihren Reihen keine Stimme erhält. Er sei nicht geeignet, als Vizepräsident den gesamten Landtag zu repräsentieren, hieß es. Die CDU hatte keine Wahlempfehlung gegeben.

AfD-Landes- und Fraktionschef André Poggenburg hatte erklärt, dass Mittelstädt im Fall einer Nichtwahl bei jeder Landtagssitzung erneut antreten werde. Er warf den Kritikern "fehlendes Demokratieverständnis" vor.

Jetzt also wurde Mittelstädt im zweiten Anlauf gewählt. Anfang September war er noch durchgefallen. Seinerzeit stimmten 37 Abgeordnete für ihn, 43 votierten mit Nein, vier enthielten sich. Mittelstädt war bis zur Wende 1989 SED-Mitglied. Bei der Landtagswahl holte er im Wahlkreis Merseburg das Direktmandat. 

Landtagspräsidentin ist Gabriele Brakebusch (CDU). Ihr zur Seite stehen zwei Stellvertreter: der jetzt gewählte Mittelstädt und Wulf Gallert (Linke).