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Landtagspräsident Feußner, Brakebusch oder Bönisch?

Nach dem angekündigten Rückzug von Hardy Peter Güssau braucht Sachsen-Anhalt einen neuen Landtagspräsidenten. Die CDU hat Vorschlagsrecht.

Von Michael Bock 16.08.2016, 14:57

Magdeburg l Die CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt wird  voraussichtlich auf einer  Klausurtagung am Montag im Herrenkrug-Hotel in Magdeburg einen Nachfolger für den zurückgetretenen Landtagspräsidenten Hardy Peter Güssau vorschlagen. Im Gespräch sind derzeit vor allem die Landtagsabgeordneten Eva  Feußner (53, Eckartsberga) und Gabriele Brakebusch (62, Oschersleben).  Zuletzt wurde auch Bernhard Bönisch (63, Halle) genannt.  Ihm werden momentan aber nur Außenseiterchancen bescheinigt. 

Feußner hatte sich schon im März um das Amt der Landtagspräsidentin beworben. In einer Kampfabstimmung verlor sie damals in der CDU-Fraktion gegen Hardy Peter Güssau.

Die CDU hat als stärkste Landtagsfraktion das Vorschlagsrecht für das Präsidentenamt.  Geplant ist, dass der neue Landtagspräsident bereits in der Landtagssitzung  am 1. September gewählt wird. Für die geheime Wahl ist im Parlament eine einfache Mehrheit erforderlich.

Der bisherige Landtagspräsident Güssau hatte am Montag im Zusammenhang  mit der Stendaler Briefwahlaffäre seinen Rücktritt erklärt, der offiziell am 21. August vollzogen wird. Güssau begründete seinen Rücktritt damit, dass die Mehrheit der Abgeordneten kein Vertrauen mehr zu ihm habe. Zugleich wies er alle Vorwürfe zurück.