Landtagswahl Kein Formfehler im Wahlkreis Zeitz
Sachsen-Anhalts Wahlprüfungsausschuss lässt eine Beschwerde aus Zeitz nicht zu. Es wird daher keine Wahlwiederholung geben.
Magdeburg (dpa) l Im Wahlkreis Zeitz wird es keine Wiederholung der Landtagswahl geben. Der Wahlprüfungsausschuss entschied am Mittwoch, eine Beschwerde des ehemaligen Oberbürgermeisters von Zeitz fallen zu lassen. Das Verfahren werde nicht fortgeführt, sagte Ausschussvorsitzender Detlef Gürth (CDU). Auch alle fünf weiteren Beschwerden nach der Wahl wurden abgewiesen.
Bei der Beschwerde in Zeitz ging es um die Frage, ob der FDP-Direktkandidat Karsten Gröger zurecht auf dem Wahlzettel stand. Ex-OB Ulf Altmann hatte dem Ausschuss neue Hinweise vorgelegt, wonach Gröger nicht die notwendigen 100 Unterstützer-Unterschriften vorgelegt habe. Einige Unterzeichner hätten damals nicht im Wahlkreis gewohnt. Der Ausschuss konnte Gürth zufolge den vermeintlichen Fehler nun aufklären. Es habe sich lediglich um Übertragungsfehler von handschriftlichen Listen gehandelt. Alle Unterstützer Grögers seien korrekt im Melderegister eingetragen gewesen. "Wir haben die Prüfung sehr ernst genommen", sagte Gürth.
Bei der Wahl im März hatte AfD-Frontmann André Poggenburg im Wahlkreis Zeitz mit knappem Vorsprung das Direktmandat gewonnen. Er lag nur rund 700 Stimmen vor dem CDU-Kandidaten Arnd Czapek. "Jetzt haben wir Rechtssicherheit für alle Beteiligten", sagte Gürth.
Quadball
Mit Video: "Harry Potter" in Magdeburg? Neues von den Sportlern mit einem Besen
Viel Leerstand
Schließungen und kurze Öffnungszeiten: So soll die Innenstadt von Burg bei Magdeburg belebt werden
Hegelstraße
Tumult vor Supermarkt in Halle: 14 Menschen streiten, einer zieht eine Waffe
