Harzer SPD muckt gegen Nahles auf

Magdeburg l Vorstandswahl, GroKo-Abstimmung: In der SPD wird derzeit heiß diskutiert. Der Ortsverband Ilsenburg (Landkreis Harz) verfasste nach einer Sitzung am Dienstagabend einen langen Brief ans Willy-Brandt-Haus in Berlin. Tenor: „Ein Weiter-So mit alten Köpfen, allenfalls auf neuen Posten, darf es nicht geben.“ Die Ilsenburger fordern eine Mitgliederbefragung vor dem Parteitag. Die Basis soll entscheiden, wer ins Rennen geschickt und letztlich neuer Parteichef wird. „Wir wollen mitenscheiden, wer oben sitzt“, sagt Ortsvereinsvorsitzende Melanie Böttcher. „Dann wird so eine Personalentscheidung auch breit getragen.“

Die Ilsenburger sind nicht allein. An der Basis haben viele die Nase von den alten Ritualen voll. Sollte die Parteispitze in Berlin nicht einlenken und sich für eine Basiswahl öffnen, dürften wohl viele Genossen allein deswegen sich gegen eine erneute Große Koalition mit der Union aussprechen. Seit gestern läuft die Abstimmung unter den 460.000 Mitgliedern. Tobias Kascha, Kreisvorsitzender im Harz, bekennt: „Ich war zunächst für die GroKo. Aber die Personalpolitik hat mich verunsichert.“ Vor allem der Wortbruch von Ex-Parteichef Martin Schulz, als Außenminister doch in ein Merkel-Kabinett einzutreten, hatte bei vielen blankes Entsetzen ausgelöst. Daran ändern auch Schulz‘ Rückzieher und Rückzug nicht viel.

Auch in der Altmark kommt die Idee einer Basiswahl gut an. „Mehrere Kandidaten machen die Debatte spannend“, sagt Stendals Kreisvorsitzende Juliane Kleemann. Jeder könne dann sagen, was er von seiner neuen Führung erwartet.

Doch Kandidaten-Konkurrenz bekommt Nahles derzeit allein aus der regionalen Ebene. Bisher trauen sich Simone Lange (Oberbürgermeisterin aus Flensburg) sowie Dirk Diedrich (Schleswig-Holstein) und Udo Schmitz (Niedersachsen).

Auch Sachsen-Anhalts Landesvorstand plädiert für die Basis-wahl auf Bundesebene. Doch wie sieht es mit der Wahl zum Landeschef aus? Eine entsprechende Initiative scheiterte noch beim Landesparteitag im Januar. „Das ist eine Momentaufnahme; die Diskussion geht weiter“, meint Fraktionschefin Katja Pähle. Parteichef Burkhard Lischka erklärt: Erst soll eine Arbeitsgruppe bis zum Sommer Erneuerungsvorschläge auf den Tisch legen. Eine Mitgliederbefragung kann dazu gehören. „Ich persönlich bin sehr dafür, wenn es mehrere Kandidaten gibt“, sagt Lischka. Landesvize Markus Bauer, der eine Basiswahl schon lange fordert, sagt: „Wir müssen dass Gefühl von Hinterzimmerpolitik vermeiden. Nur so können wir Nachwuchs werben.“