Haseloff fordert Strukturprogramm für Braunkohleregionen

Brüssel/Magdeburg (dpa) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat mit Blick auf ein Ende der Braunkohleförderung ein Hilfsprogramm für die betroffenen Regionen gefordert. Ziel müsse es sein, neue Jobs in verwandten oder neuen Industriezweigen zu schaffen, sagte der CDU-Politiker am Mittwochabend nach einem Treffen mit der EU-Kommission in Brüssel. So könnte der Wegfall Tausender Arbeitsplätze in den ostdeutschen Bergbaugebieten kompensiert werden.

Das Strukturprogramm sollte aus Sicht von Haseloff spätestens mit der neuen EU-Förderperiode ab 2020 starten. Zwar sei der Abbau der Braunkohle bis 2035 gesichert, der Wegfall der regional prägenden Arbeitgeber müsse jedoch langfristig vorbereitet werden. Derzeit wird der fossile Energieträger vor allem im Süden Sachsen-Anhalts sowie im Lausitzer Revier in Brandenburg und Sachsen abgebaut.

Allein in Sachsen-Anhalt seien 4000 Menschen direkt in der Branche beschäftigt, hieß es aus der Staatskanzlei. Indirekt sichere die Braunkohleförderung ein Vielfaches an Jobs. Die Mittel für ein Strukturhilfsprogramm sollen dem Vorschlag zufolge aus Töpfen der Länder, des Bundes sowie der EU kommen. Nach Angaben der sachsen-anhaltischen Landesregierung zeigte sich die EU-Kommission gesprächsbereit.