Verfassungsschutz beobachtet Identitäre Bewegung

Magdeburg (dpa/sa) - Die sogenannte Identitäre Bewegung wird nun auch in Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Behörde habe die Gruppierung als eine verfassungsfeindliche Bestrebung eingestuft, teilte das Innenministerium in Magdeburg am Montag mit. Zuvor hatten schon das Bundesamt für Verfassungsschutz und mehrere andere Länder die Beobachtung aufgenommen.

Die Identitäre Bewegung ist seit 2012 in Deutschland aktiv und spricht vor allem Jugendliche an. Sie wendet sich gegen eine angeblich unkontrollierte Massenzuwanderung sowie einen Verlust der eigenen Identität durch Überfremdung. Für Brisanz sorgten Kontakte einzelner AfD-Mitglieder zu der Gruppierung, die sich als Teil einer europaweiten Bewegung sieht.

Es lägen inzwischen tatsächliche Anhaltspunkte vor, dass die Gruppierung sich gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung richte, teilte das Innenministerium weiter mit. In Sachsen-Anhalt unterhalte sie eigenständige Strukturen.

Vor der Entscheidung wurde die Gruppe nur anhand von öffentlich zugänglichen Materialien bewertet. Wir schauen uns das noch an, hatte der Chef der Behörde, Jochen Hollmann, im Juli erklärt und eine Entscheidung bis zum Jahresende angekündigt.

Sachsen-Anhalts AfD-Parteichef André Poggenburg hatte lange Zeit erklärt, es gebe Schnittmengen zwischen AfD und Identitärer Bewegung, allerdings könne man sie noch nicht richtig einordnen. Zuletzt hatten sich die Partei und Poggenburg in einem sogenannten Ruf der Vernunft von einer möglichen Zusammenarbeit mit extremen Gruppierungen distanziert. Die Identitäre Bewegung sei eine schwer einzuscha¨tzende Gefahr fu¨r unsere bu¨rgerliche Mitte, hieß es dort.

Mitteilung des Innenministerium