Strassenbau Verwaltung legt Prioritätenliste vor
Eine Prioritätenliste zur Förderung von Investitionen hat das Bauamt der Hansestadt Salzwedel vorgelegt.
Salzwedel l Diese soll erstmals in der Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Denkmalpflege am kommenden Freitag, 17 Uhr, im Hansezimmer des Rathauses besprochen werden. Danach wird sich der Hauptausschuss mit diesem Thema befassen, bevor in der Sitzung des Stadtrats, die allerdings noch nicht terminiert ist, endgültig entschieden wird.
Mit der Liste sollen die Projekte in das Mehrjahres- programm 2016 bis 2019 zur Förderung des kommunalen Straßenbaus aufgenommen werden. Mit dieser Anmeldung geht die Stadt laut Sitzungsvorlage allerdings keine Verpflichtung ein, finanzielle Auswirkungen hat der Beschluss die Prioritätenliste also vorerst nicht. Denn es sei ein gesondertes Antragsverfahren zur Förderung – jeweils individuell für jede Maßnahme – vorzunehmen.
Und zwar „entsprechend der finanziellen Möglichkeiten der Hansestadt Salzwedel“, wie es heißt. Zudem beabsichtige der Altmarkkreis Salzwedel, den Bedarf für die vom Land Sachsen-Anhalt bereitgestellten Gelder für die Förderung des kommunalen Straßenbaus 2016 bis 2019 fortzuschreiben.
Die in der Liste aufgeführten Baumaßnahmen berücksichtigen den momentanen Straßenzustand der einzelnen Projekte sowie den notwendigen Unterhaltungsaufwand. „Diese Maßnahmen sind nach Art und Umfang zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse dringend erforderlich“, wird in der Sitzungsvorlage ausdrücklich betont.
In den vergangenen Wochen haben sich die Verantwortlichen der Stadt zusammengesetzt und die Vorhaben angesprochen, die dringend umgesetzt werden sollten. Folglich ist alles auf den Prüfstand gestellt und nach Notwendigkeit bewertet worden.
Die finanziell größte Investition stellt laut Liste der Südbockhorn dar. Er soll mit einem Aufwand von rund 1,54 Millionen Euro saniert werden. Die Stadt hofft dabei auf Fördergeld in Höhe von 574 000 Euro. Mit 1,25 Millionen Euro schlägt die Ackerstraße in Salzwedel zu Buche. Auch hier setzt die Hansestadt auf einen Zuschuss von 500 000 Euro. Weitere 1,16 Millionen Euro soll der Bau Zubringer Kleinbahnstraße (von Löns- bis Bahnhofstraße) kosten. Umgesetzt werden soll das Projekt allerdings erst im Jahre 2022.
